Feststellprogramm für Kinder- und Jugendarbeit wird erneut im Finanzausschuss thematisiert

Die Landtagsfraktion der PDS wird in der morgigen Sitzung des Finanzausschusses den Antrag einbringen, für die Jahre 2005/2006 jeweils weitere 900.000 € für das Feststellenprogramm in den Haushalt einzustellen. Damit würde der Betrag von jährlich 4,4 Mio. € bereitstehen, und das Programm behielte seine Sinnhaftigkeit. Die Fraktion hatte dies bereits mit ihrer Schwerpunktsetzung für den Doppelhaushalt 2005/2006 am 13. Oktober 2004 beschlossen.

Diese Landesmittel sind durch die Kommunen bekanntlich gegenzufinanzieren. Auffällig ist, dass dies bei Landesmitteln für den Straßenbau nach dem Willen von Landesregierung und Koalition unter bestimmten Umständen nicht der Fall sein muß - ein weiteres trauriges Beispiel dafür, wo und wie hier Prioritäten gesetzt werden.

Magdeburg, 16. November 2004

Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher