Innovation,
Forschung und Entwicklung dürfen nicht länger Stiefkinder
der Landesregierung bleiben
Die PDS bleibt
bei ihrer bereits am 13. Oktober 2004 beschlossenen Position zu
Schwerpunkten für den Doppelhaushalt 2005/2006, für
Innovation, Forschung und Entwicklung ausreichende finanzielle
Mittel bereitzustellen, weil es hier um ein wesentliches Zukunftspotential
des Landes geht.
Der gravierende
Rückgang der Förderung von Forschung und Entwicklung
im Bereich des Wirtschaftsministeriums (Ansatz 2004: 80 Mio. €,
2005: 44,7 Mio. €, 2006: 28,6 Mio. €) ist aus Sicht
der Fraktion nicht vertretbar, er ist durch Umschichtungen im
Haushalt des Wirtschaftsministerium aufzufangen.
Alles Gerede
von Zukunftsdebatte, von Innovationsförderung im Lande entlarvt
sich als leere Worthülse, das Handeln der Landesregierung
auf diesem Gebiet ist verantwortungslos, Innovationspotential
wird aus dem Land getrieben, das ist der Fakt - und genau hier
bedarf es der Trendwende.
In diesem Sinne wird die PDS-Fraktion in der morgigen Beratung
des Finanzausschusses initiativ werden.
Magdeburg,
18. November 2004
Dr. Thomas
Drzisga
Pressesprecher
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