Verbesserungen
bei Frühförderung von Kindern mit Behinderungen
Zur heutigen
Beratung des Gesundheits- und Sozialausschusses des Landtages
erklärt der behindertenpolitische Sprecher der PDS-Fraktion,
Dr. Detlef Eckert:
"Auf
Initiative der PDS-Fraktion fand heute eine Sondersitzung des
Gesundheits- und Sozialausschusses des Landtages statt. In deutlich
angespannter Atmosphäre berichtete die Landesregierung zum
Stand der Verhandlungen. Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege
erneuerte ihre Kritik an der überraschenden und einseitigen
Festlegung der Bedingungen, zu denen die Frühförderstellen
seit dem 1. Januar 2005 ihre Leistungen erbringen und entgolten
bekommen sollen. Es wurden unterschiedliche Auffassungen zum Leistungsumfang
und zu den Inhalten der Frühförderung deutlich.
Im Ergebnis
der emotionsgeladenen Diskussion bleibt festzustellen:
1. Die Landesregierung hat ihre Anweisungen gegenüber den
Kommunen nach der Landtagssitzung am 28. Januar 2005 dahingehend
modifiziert, dass in der Regel nicht nur eine sondern auch zwei
Fördereinheiten pro Woche bewilligt werden können und,
wenn die individuelle Situation es erfordert, auch drei und mehr.
2. Die in
der Arbeitsanweisung 07/2004 der Sozialagentur vorgegebene Dauer
einer Fördereinheit von 90 Minuten soll, das wurde seitens
des Ministeriums mehrfach betont, als Durchschnittswert verstanden
werden.
Nach zweistündiger
Diskussion ist unsere Befürchtung, dass es der Landesregierung
in erster Linie um Einsparungen geht und nicht um die Verbesserung
der Qualität der Leistungen, nicht ausgeräumt. Zu deutlich
wurde in den Argumentationen, dass nicht die konkrete Situation
der behinderten oder von Behinderung bedrohten Kinder und der
betroffenen Familien Anlass für die angewiesene veränderte
Leistungserbringung war, sondern das Bestreben, die Träger
der 23 Frühförderstellen in einen finanziellen Rahmen
zu pressen.
Fazit: Die
von der PDS-Fraktion im Landtag angeregte Diskussion hat zumindest
dazu geführt, dass einige der auf eine Kürzung hinauslaufenden
Regelungen im Interesse der betroffenen Kinder modifiziert wurden.
Es bleibt jedoch abzuwarten, inwieweit die in der Diskussion geäußerten
Korrekturen nun auch im Verwaltungshandeln praktisch wirksam werden."
Magdeburg, 23. Februar 2005
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