EU-Chemikalienverordnung
zum Schutz der Umwelt und zur Stärkung der Wirtschaft europaweit
gleich und zügig umsetzen
Durch Pro-REACH-Kampgane unbegründete Ängste bei kleinen
und mittleren Unternehmen abbauen
Die wirtschaftspolitischen
Sprecherinnen und Sprecher der PDS-Landtags-fraktionen haben sich
in ihrer turnusmäßigen Beratung am 04. April 2005 in
Potsdam ausführlich mit der geplanten Verordnung der Europäischen
Kommission zur Registrierung, Evaluierung und Zulassung chemischer
Stoffe (REACH) befasst. In der Diskussion, an der auch Helmuth
Markov, Mitglied des Europäischen Parlamentes teilnahm, wurde
festgestellt, dass die geplante Neuorganisation der Europäischen
Chemikalienpolitik aus Gesundheits-, Arbeitsschutz- und Umweltgründen
sowie zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft
dringend notwendig ist und zügig umgesetzt werden sollte.
Die PDS unterstützt
die grundlegende Neustrukturierung der europäischen Chemikalienpolitik,
weil damit die bisherige unzureichende Praxis und Rechtslage mit
vielen ungeprüften Chemikalien mit hohem Gefährdungspotential
beendet wird.
Die Regelungen dienen dem Schutz der menschlichen Gesellschaft
und der Umwelt, sollen eine bessere VerbraucherInnen-Informationen
ermöglichen und gewährleisten die Integration der Chemikalienregelungen
europaweit und in internationale Vorhaben. Damit wird auf die
Verhinderung der Teilung des EU-Binnenmarktes hingewirkt und somit
zur Wahrung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der
chemischen Industrie in der Europäischen Union beigetragen.
Insbesondere wird das Verfahren Ein Stoff-eine Registrierung
( One Substance One Registration /OSOR) unterstützt,
wobei aber wegen der Rechtsverbindlichkeit eine Konkretisierung
in der Verordnung erforderlich ist. Die PDS fordert hier mehr
Vereinfachung, um Kosten zu reduzieren. Damit wird auch der Umfang
an Tests und Tierversuchen verringert.
Die wirtschaftspolitischen Vertreter der PDS vertreten den Standpunkt,
dass Aufwand, Kosten und Nutzen im Einklang stehen sollten. Die
ursprünglichen Vorschläge und Grundsätze der Vertreter
der chemischen Industrie (VCI) zur Verbesserung der Praxistauglichkeit
von REACH sollten deshalb im weiteren Beratungsprozess einbezogen
und berücksichtigt werden.
Dr. Frank Thiel
wirtschaftspolitischer Sprecher
Potsdam, 04.04.05
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