PDS für
Neujustierung von Raumordnung und Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt
Sowohl öffentliche
Planungsträger als auch die ehemals kritischen Wirtschafts-
und Umweltverbände sehen keinen grundsätzlichen Veränderungsbedarf
beim im Juni 1999 mit den Stimmen von SPD und PDS verabschiedeten
Landesentwicklungsplan (LEP). Zu diesem überraschenden Ergebnis
kam die Landesregierung in Vorbereitung einer Novelle des LEP.
Deshalb soll der LEP bei wenigen Ergänzungen mindestens bis
2010 der Rahmen für die Raumordnung in Sachsen-Anhalt sein.
Obwohl sich
die PDS ob dieser nachträglichen Würdigung zufrieden
zurücklehnen könnte, sieht die PDS-Landtagsfraktion
dringenden Bedarf für eine Neujustierung von Raumordnung
und Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt. Eine einfache Verlängerung
der Gültigkeit des LEP bedeutet bestenfalls Stagnation auf
dem Erkenntnisstand am Ende des vorigen Jahrtausends. Antworten
auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der
Globalisierung und aus dem Zusammenwachsen Europas müssen
gesucht werden.
Zum Schlüsselindikator
für die Zukunftsfähigkeit der Landesentwicklung wird
der Flächenverbrauch. Es ist ein Anachronismus, dass immer
weniger Sachsen-Anhalter beständig mehr Fläche für
Siedlungsaktivitäten und Verkehrsbauten verbrauchen. Auf
der politischen Agenda steht die Forderung nach einer Minimierung
des Flächenneuverbrauchs. Die PDS wird sich deshalb anlässlich
des Weltumwelttages am 4. Juni 2005 in Bitterfeld auf einem Workshop
dieser Problematik mit dem Titel Weniger ist mehr! Flächenverbrauch
in Sachsen-Anhalt" widmen.
Magdeburg, 27.05.2005
Dr. Uwe-Volkmar
Köck
umweltpolitischer Sprecher
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