Landesvorsitzende
zum Zusammengehen von PDS und WASG
Die WASG hat sich am Wochenende zu einem Zusammengehen mit der
PDS zu den kommenden Bundestagswahlen verständigt.
Dazu erklärt die Landesvorsitzende der PDS Sachsen-Anhalt,
Rosemarie Hein:
Die
grundsätzliche Bereitschaft der WASG zu den Bundestagswahlen
auf den offenen Listen der PDS anzutreten, begrüße
ich ausdrücklich. Das könnte ein wichtiger Schritt hin
zu einer neuen Linken in der Bundesrepublik sein und den Weg zu
einer neuen Linkspartei öffnen, die seit Jahrzehnten in der
Bundesrepublik alt nicht zustande gekommen ist. Darin vor allem
liegt die große Hoffnung, endlich der supergroßen
Koalition des Sozialabbaus eine beachtliche politische Kraft als
reale Alternative entgegen zu setzen, die auch im Bundestag erfolgreich
agieren kann.
Allerdings
ist das ein längerer Prozess, vor allem einer inhaltlichen
Debatte, an dessen Ende auch ein neuer Name stehen kann. Der Landesvorstand
der PDS wird sich am heutigen Abend darüber verständigen,
wie den Mitgliedern des Landesverbandes ein solcher Weg erläutert
werden kann.
Ich werde
für den Namenszusatz Demokratische Linke werben,
um die Öffnung möglich zu machen. Allerdings ist es
abenteuerlich zu glauben, die PDS könne zur Bundestagswahl
ohne das Kürzel ihres Parteinamens antreten. Das würden
zahlreiche Wählerinnen und Wähler nicht verstehen. Die
PDS ist im Osten ein Markenzeichen, ohne das der Einzug in den
Bundestag nicht gelingen kann.
Außerdem
steht sie mit dieser Bezeichnung für 15 Jahre reale politische
Angebote in Gemeinde- und Stadträten, in Kreistagen, in Bürgermeisterämtern,
in Landtagen in Opposition und Regierung und auch auf Bundesebene.
Es ist aber offensichtlich so, dass diese Entwicklung der PDS
auch an den Linken im Westen vollständig vorbei gegangen
ist. Anders ist die große Skepsis gegenüber der PDS
nicht zu erklären.
Darum lade
ich alle Interessierten für das kommende Wochenende zu unserem
Parteitag in Sachsen-Anhalt ein, wo sich auch Mitglieder der WASG
über den Inhalt und die Konstruktivität unserer Debatten
und Beschlüsse überzeugen können. Vielleicht gelingt
es ja so, Berührungsängste abzubauen. Für ein künftiges
gemeinsames Auftreten wäre das ohnehin eine grundlegende
Voraussetzung.
F.d.R
Joachim Spaeth
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