PDS-Landesvorstand spricht sich für Dialog mit WASG aus

Gestern Abend verständigte sich der Landesvorstand der PDS Sachsen-Anhalt mit den Kreisvorsitzenden über das beabsichtigte Zusammengehen der PDS mit der WASG.Dazu erklärt die Landesvorsitzende der PDS, Rosemarie Hein:

„Der Landesvorstand und die anwesenden Kreisvorsitzenden haben sich einmütig dafür ausgesprochen, alle Möglichkeiten zu nutzen, um nach den Bundestagswahlen ein neues Linksbündnis in Deutschland auf den Weg zu bringen. Dazu soll die PDS anderen linken Kräften die Möglichkeit bieten, zu den Bundestagswahlen im September auf den offenen Listen der PDS zu kandidieren.

Auch eine Namensänderung wurde akzeptiert als ein Signal, dass eine Öffnung der PDS wirklich gewollt ist. Allerdings gab es auch Übereinstimmung darüber, dass ein Verzicht auf das Kürzel PDS weder bei der Mitgliedschaft noch bei der übergroßen Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der PDS Akzeptanz finden würde.

Die Anwesenden äußerten sich sehr enttäuscht über die Zögerlichkeiten der WASG, eine solche Chance für eine neue demokratische Linke auch zu nutzen. Sie zeigten wenig Verständnis für die von Seiten der WASG aufgestellten ultimativen Forderungen. Es herrschte Einigkeit darüber, dass das von der WASG geforderte Weglassen des Kürzels PDS aus der Namensbezeichnung von den Wählern als Etikettenschwindel empfunden werden würde.

Dennoch, so kamen die Anwesenden überein, wollen wir bei dem Angebot der offenen Listen bleiben und in den Kreisen, in der eigenen Basis für einen solchen Schritt werben.

Der Landesvorstand hat die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages zum 19.07.2005 nach Magdeburg beschlossen. Auf diesem Parteitag wird der Antrag zur Änderung der Satzung (Namenszusatz) des Landesverbandes auf der Tagesordnung stehen. Eine entsprechende Basisdebatte zum Anliegen der Namensänderung und den bestehenden rechtlichen Grundlagen wird jetzt in der PDS-Basis beginnen.

Folgende Termine stehen zur Zeit vor dem PDS-Landesverband Sachsen-Anhalt:

18. und 19.06.2005, Piesteritzer Hof, Lutherstadt Wittenberg, 1. Tagung des 9. Landesparteitages (Wahl neuer Landesvorstand, Leitantrag "Zukunft durch Innovation", Konzept für eine finanzierbare PDS-Landestruktur, Antrag für eine tief greifende Funktional-, Verwaltungs- und kommunale Strukturreform. Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten,

10.07.2005, Piesteritzer Hof, Lutherstadt Wittenberg, VertreterInnenversammlung zur Wahl der BewerberInnen für die Landesliste zur Wahl zum 16. Deutschen Bundestag

19.07.2005, Hotel Stadtfeld, Magdeburg, außerordentliche 2. Tagung des 9. Landesparteitages zur "Behandlung über den Antrag zur Änderung der Satzung des PDS-Landesverbandes in der Frage des Namenszusatzes"

F.d.R Joachim Spaeth