Kinder
sind uns lieb - aber auch teuer?
Die PDS-Landtagsfraktion
stellte im Mai diesen Jahres an die Landesregierung eine Große
Anfrage zu den Auswirkungen von haushalterischen Entscheidungen
auf Kinder und Jugendliche. Im Juli legte die Landesregierung
dem Parlament ihre Antwort vor.
Aus dieser
Antwort wird ersichtlich, dass das Lippenbekenntnis der Landesregierung
hinsichtlich der hohen Priorität von Kinder- und Jugendpolitik
in der Realität leider in der praktischen Umsetzung nicht
immer, teilweise gar nicht sichtbar ist. Das Feld der Kinder-
und Jugendhilfe war eines der ertragreichsten Einsparpotenziale
für die Landesregierung:
- Die Gesamtausgaben
für die Kinder- und Jugendhilfe (inklusive kommunaler Mittel)
sanken im Zeitraum von 2000 bis 2003 von 6,5 auf 6,41 %.
- Die durchschnittliche
Förderung pro Kind in den Kindertagesstätten sank
von 138,90 € (2000) auf 101,15 € (2004).
- Im Gegenzug
stiegen die Elternbeiträge: Die durchschnittlichen Elternbeiträge
für einen Ganztagsplatz in der Krippe betrugen 2002 133,00
Euro, im Jahr 2003 155,70 Euro. Das ist eine Steigerung von
22,70 Euro (+ 14,58 %). Die durchschnittlichen Elternbeiträge
für einen Ganztagsplatz im Kindergarten betrugen 2002 115,04
Euro, im Jahr 2003 129,75 Euro. Das ist eine Steigerung von
14,71 Euro (+ 11,34 %). Für das Jahr 2004 ist sogar eine
Steigerung um 17,06 % - Punkte zu verzeichnen.
- Die Ausgaben
für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendbildung
sanken, gemessen am Gesamthaushalt, von 0,48 % (2000) auf 0,38
% (2004).
Angesichts der Tatsache, dass jedes vierte Kind (ca. 60.000 der
Kinder unter 15 Jahren) in Sachsen-Anhalt seit Einführung
des SGB II in Bedarfsgemeinschaften lebt, wird die zunehmende
Zementierung von Armutsrisiken und sinkenden Lebens- und Entwicklungschancen
großer Bevölkerungsteile auch in unserem Bundesland
deutlich. Politik muss Prioritäten setzen. Das heißt
vor allem, nicht nur davon zu reden, dass Kinder die Zukunft des
Landes sind, sondern diese These auch ausreichend finanziell zu
untersetzen.
Eva von Angern
Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin
Magdeburg,
21.07.2005
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