Wulf Gallert informiert vor Ort über Positionen zur Gebietsreform
und zur künftigen regionalen Entwicklung
Der Fraktionsvorsitzende
und Spitzenkandidat der Partei zur Landtagswahl 2006 Wulf Gallert
besucht derzeit Landkreise und Städte des Landes, um mit
Landräten, Bürgermeistern und weiteren regionalen Verantwortlichen
über Konsequenzen aus den Plänen der Landesregierung
zur Gebietsreform und zur künftigen regionalen Entwicklung
zu sprechen.
Ausgangspunkt war das Interesse an solchen Gesprächen aus
den Regionen selbst.
Insbesondere
die künftige Entwicklung der Mittelzentren, die mit den halbherzigen
Plänen der Landesregierung in eine völlig unnötige
Konkurrenzsituation hinsichtlich des künftigen Kreissitzes
getrieben wurden, ist aus Sicht der Fraktion von wesentlicher
Bedeutung für die künftige Landesentwicklung.
Die Fraktion
sieht als Entwicklungschance für die Mittelzentren Partnerschaften
in lokalen Städtenetzwerken. Gerade das aber, so Gallert,
wird durch die Pläne der Landesregierung, nach denen künftigen
Kreissitzen die Funktion eines Versorgungszentrums zukommen soll,
massiv behindert. Die Fraktion wird sich diesem Ansinnen im Landtag
widersetzen, ebenso wird sie einen Antrag einbringen, der einen
finanziellen Verlustausgleich für die Städte vorsieht,
die den Kreissitz verlieren sollen.
Wulf Gallert
dazu: "Es geht uns vor allem darum, dass Mittelzentren nicht
schlechthin im Landesentwicklungsplan als solche ausgewiesen werden,
sonder die reale Chance haben, ihre Funktion als Mittelzentrum
auch ausfüllen zu können. Dazu muss die Landespolitik
aber die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen."
Die Fraktion
wird sehr aufmerksam verfolgen, wie Landesregierung und Koalition
mit dem Ergebnis des anstehenden Bürgerentscheid im Landkreis
Aschersleben-Staßfurt umgehen werden. Das Ergebnis sollte
die ihm gebührende Beachtung finden.
Erste Gespräche
haben bereits in Sangerhausen und Eisleben stattgefunden, bislang
geplant sind unter anderem Besuche in Aschersleben-Staßfurt,
in der außerordentlich problematischen Region Anhalt (Wittenberg
und Bitterfeld eingeschlossen) sowie in Naumburg und Weißenfels.
Magdeburg, 25. August 2005
Dr. Thomas
Drzisga
Pressesprecher
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