DELL-Absage
wirft Fragen zur Nachhaltigkeit der Förderstrategie des Landes
auf
Angesichts
der Absage des Computerherstellers DELL, in Sachsen-Anhalt eine
Produktionsstätte zu errichten, wird die Fraktion zur nächsten
Landtagssitzung mit einem Antrag initiativ. Dazu erklärt
der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel:
"Die
Landesregierung wird von der Fraktion aufgefordert, im Ausschuss
für Wirtschaft und Arbeit über die Effektivität
und Nachhaltigkeit der Förderstrategie des Landes zu berichten.
Dabei sollte deutlich gemacht werden, welche Kriterien für
die Vergabe von Investitionsvorhaben zu Grunde gelegt werden.
Es sollte sichtbar gemacht werden, wie sich, die Landesregierung
auf neue Bedingungen und Veränderungen des Marktes kurz-
und mittelfristig einstellt.
Wie bekannt
wurde, wird der Computerhersteller DELL sein neues Werk nicht
in Sachsen-Anhalt am Standort Halle bauen. Gründe sollen
vor allem finanzielle Erwägungen gewesen sein. Das steht
im Widerspruch zu den Äußerungen des DELL-Vorstandes,
der noch im Mai diesen Jahres sich für den Standort Halle
als attraktives Ziel für Investitionen ausgesprochen hatte.
Nach unserer
Auffassung wirft der Entscheid von DELL Fragen und Probleme auf,
die auch die Förderstrategie des Landes betreffen. Dabei
sehen wir vor allem Reserven hinsichtlich der Dauerhaftigkeit
der Vergabestrategie und auch ihrer Flexibilität um auf die
Anforderungen der Investoren kurzfristiger reagieren zu können.
Zu fragen ist, was die Landesregierung unternimmt, um sich schneller
auf die kurzfristigen Veränderungen des Marktes einzustellen
und damit die Marktchancen zu verbessern. Insbesondere ist dabei
die Frage zu klären, inwieweit Investoren das Land Sachsen-Anhalt
als strategischen Markt betrachten. Im globalen Wettbewerb werden
in wachsenden Maße Entscheidungen für Investitionen
anhand des Absatzmarktes getroffen werden."
Magdeburg, 29. September 2005
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