Linkspartei enthält sich bei Kreissitzen

Die Linkspartei.PDS wird sich bei der Kreissitzentscheidung im Landtag mehrheitlich enthalten. Sie hat sich damit als einzige Fraktion eine Position zur Kreissitzfrage erarbeitet. Alle anderen Landtagsfraktionen werden unberechenbar nach Gutdünken jedes einzelnen entscheiden.

Wie Fraktionschef Wulf Gallert sagte, werde deshalb das Durchkommen der im Gesetzentwurf stehenden Kreissitze unsicher. Für Sangerhausen bedeute das beispielsweise, dass die Enthaltung der Linkspartei den im Regierungsentwurf vorgesehenen Kreissitz für Sangerhausen stärke, so Gallert.
Nach seiner Ansicht ist es irrational, eine Landtags-Entscheidung gegen Sangerhausen der Linkspartei anzulasten. Nur das Abweichen der CDU- und FDP-Fraktion vom Regierungsentwurf könne demnach den Kreissitz der Stadt gefährden.

Die Linkspartei.PDS hat nach langer kontroverser Debatte die Enthaltung mehrheitlich beschlossen. Sie will sich nicht in den Konkurrenzkampf um die Kreissitze hineinziehen lassen. Ihr Konzept sind fünf Großkreise, mit denen es eine solche emotionale und irrationale Situation nicht gegeben hätte.

Magdeburg, 9. November 2005