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Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit erfordert völlig neues Herangehen

Zu den jüngsten Arbeitsmarktdaten erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit zur Landtagswahl:

"Knapp 260.000 Frauen und Männer sind im Januar 2006 arbeitslos gemeldet, die Dunkelziffer der Erwerbslosen wird wahrscheinlich noch höher liegen. Mit den höheren Werten als im Dezember wurde "ein jahreszeitlich bedingter Anstieg" verzeichnet.
Aber offenbar wurden zwei Dinge aus dem Blickfeld verloren:


Bundesweit sank die Erwerbstätigkeit um 121 000 Personen im Jahresdurchschnitt 2005. In Sachsen-Anhalt betrifft das 20 700 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, nahezu ein Sechstel des gesamten Umfangs in Deutschland. Das ist der stärkste Rückgang an Arbeitsplätzen bundesweit. Und: Rechnet man die Zahl der 1-Euro-Jobs aus der Statistik heraus, ergibt sich - leider - ein völlig anderes, wesentlich schlechteres Bild.
Skandalös ist die Mitteilung, dass Unternehmen "später geplanten Personalabbau" vorgezogen haben, damit Betroffene längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Hier muß Wirtschaftspolitik deutlich klare Akzente setzen, anstatt Stellenabbau noch mit Transferleistungen zu honorieren. Davon ist bei Herrn Rehberger wenig zu spüren.
Noch immer werden Stellenstreichungen in Größenordnungen verkündet, das wird durch neu entstehende Arbeitsplätze nicht kompensiert. Nach wie vor werden eher Arbeitslose bekämpft, anstatt Arbeit zu fördern. Das ist das Hauptergebnis nach einem Jahr HARTZ IV.

Strukturell haben alle neuen Bundesländer die gleichen Probleme, da ist ein Wettbewerb um den „Bummelletzten“ vielleicht öffentlichkeitswirksam, aber er verhindert die reale Sicht auf die Dinge. Es geht eben nicht um das "Rote-Laterne-Image", es geht um Problemlösungen.

Die Linkspartei.PDS fordert den zielgerichteten und zeitnahen Einsatz der verfügbaren finanziellen Mittel sowohl für den ersten Arbeitsmarkt als auch für die Entwicklung des öffentlich geförderten Sektors.

Die Linkspartei.PDS bleibt bei ihrer Forderung des radikalen Umsteuerns in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Die Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze beispielsweise könnte die Situation entlasten. Eine nachhaltige Entwicklung allerdings wird es erst geben, wenn endlich auf die gezielte Förderung von innovativen Bereichen gesetzt wird. Hier liegt eine Perspektive Sachsen-Anhalts, der endlich Rechnung getragen werden muss.

Mit der Milliarden-Ideologie des Wirtschaftsministers Rehberger (mit Milliarden für neue Arbeitsplätze) werden wir die strukturellen Probleme nicht beseitigen. Wirtschaftswachstum in den zu erreichenden Größenordnungen der nächsten Jahre wird das Problem der Massenarbeitslosigkeit nicht lösen."

Magdeburg, 31. Januar 2006

 
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update 31.01.06
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