Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Streit um Einheitsgemeinden ist symptomatisch
für Kräfteverhältnis
in der Koalition
Zum offensichtlichen
Koalitionsstreit hinsichtlich der Einheitsgemeinden erklärt
der
Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
"Einheitsgemeinden sind prinzipiell vernünftig, genauso
vernünftig aber muss es sein, Alternativen zuzulassen, wenn
die Situation es erfordert.
So gesehen sind die Bedenken hinsichtlich der flächendeckenden
Einführung der Einheitsgemeinden nachvollziehbar. Politischer
Sachverhalt sollte auch durch eine Koalitionsvereinbarung nicht
ausgehebelt werden.
Wenn nun allerdings
der einzige substantielle Punkt, in dem sich die SPD bei den
Koalitionsverhandlungen nachvollziehbar durchsetzen
konnte, derart ins Wanken gerät, so ist dazu Zweierlei festzustellen:
Zum einen hat sich die SPD da offenkundig ein überaus problembelastetes
Feld herausgesucht, zum anderen sagt der ganze Vorgang so Einiges über
das Kräfteverhältnis in der Koalition aus.
Vielleicht
sollte die SPD mit der selben Vehemenz, mit der sie sich für die flächendeckende Einführung von Einheitsgemeinden
einsetzt, für die flächendeckende Einführung der
Allgemeinbildenden Oberschule (AOS) streiten. Für den Bildungsstandort
Sachsen-Anhalt wären die allemal ein Gewinn."
Magdeburg, 02. Juni 2006
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