Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------
Die
Linkspartei.PDS: Kürzung der Jugendpauschale – fatales
Signal der Landesregierung
Zu Plänen der Landesregierung, die Jugendpauschale zu kürzen,
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion
Eva von Angern:
„Über die Jugendpauschale des Landes wird der Großteil
der Angebote und Projekte der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit
finanziert. Das Land stellt jährlich dafür ca. 6,4 Millionen
Euro zur Verfügung.
Die Kürzung der Finanzausgleichsmasse um die geplanten 133
Millionen Euro wird die Kommunen ohne Zweifel hart treffen. Die
Landesregierung sollte jedoch vorsichtig damit sein, den Kommunen
sagen zu wollen, wo sie Einsparungen vorzunehmen haben. Eine Landesregierung,
die ihren Koalitionsvertrag unter den Titel „Land mit Zukunft“ stellt,
sollte nicht ausgerechnet in Kürzungen in einem so zentral
zukunftssichernden Bereich wie der Kinder- und Jugendarbeit einen
probaten Weg sehen.
Diese „Kröte“, wie Sozialministerin Kuppe sagt,
wird die Linkspartei.PDS nicht schlucken. Wir fordern die Landesregierung
auf, sich von derartigen Plänen umgehend zu verabschieden.“
Magdeburg, 22.06.2006
--------------------------------------------------------------------------------
|