Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS: Projekt "Bürgerarbeit" ist Schritt in die richtige
Richtung - mit gesetzlichem Mindestlohn existenzsicherndes Einkommen
gewährleisten
Zur Vorstellung
des Projekts "Bürgerarbeit" der
Landesregierung und der Agentur für Arbeit erklärt der
wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:
"Die Linkspartei.PDS begrüßt das Projekt von Landesregierung
und Agentur für Arbeit ausdrücklich, es kann vielen Betroffenen
helfen, endlich wieder in Würde arbeiten zu können und
dafür ein existenzsicherndes Einkommen zu erhalten. Für
unverzichtbar hält die Linkspartei dabei ihre Forderung nach
einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 1.400 Euro brutto,
die mit diesem Projekt zu verbinden ist.
Was hier Realität werden könnte, ist seit langem eine
Forderung der Linkspartei.PDS. Es geht um die sogenannte Kapitalisierung
von 1-Euro-Jobs mit dem Ziel, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
zu schaffen. Die Zusammenlegung aller für die 1-Euro-Jobs
aufgewandten Mittel, ergänzt um Gelder aus dem Europäischen
Sozialfonds (ESF), kann die Möglichkeit schaffen, den Teufelskreis
von Langzeitarbeitslosigkeit, 1-Euro-Jobs und Hartz IV zu durchbrechen.
Die Linkspartei.PDS
wird das Projekt ebenso kritisch wie aufgeschlossen begleiten.
Vor allem gilt es, Verdrängungseffekte im regulären
Arbeitsmarkt zu verhindern. Es geht um die Schaffung regulärer,
existenzsichernder Arbeitsplätze, eine Ausweitung des Niedriglohnsektors
wäre völlig kontraproduktiv und würde das Projekt
in sein Gegenteil verkehren."
Magdeburg, 28. Juni 2006
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