Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS:
Politische Signale setzen!
Im Zusammenhang mit
der heutigen Veranstaltung in Schönebeck,
bei der neben Ministerpräsident Böhmer verschiedene PolitikerInnen
sowie der Schauspieler Peter Sodann aus dem Tagebuch der Anne Frank
vorlasen, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin
Gudrun Tiedge:
„Die vergangenen Tage und Wochen haben in erschreckender
Deutlichkeit erneut die Notwendigkeit einer intensiven politischen
Auseinandersetzung mit rechten Strukturen aufgezeigt. Es ist zudem
erneut sichtbar geworden, dass sich die rechte Szene neuer Kommunikations-
und Organisationsstrukturen bedient, mit denen eine Unterwanderung
der bürgerlichen Öffentlichkeit angestrebt wird. Die
Ereignisse der letzten Wochen dürfen nicht als Einzelfälle
marginalisiert werden, vielmehr erfordern sie eine deutlich zu
verstärkende Auseinandersetzung mit rechtsextremen Strukturen.
Die Linkspartei.PDS
begrüßt Veranstaltungen wie heute
in Schönebeck entschieden. Sie reichen jedoch bei weitem nicht
aus, um den Gefahren, die von rechts die demokratische Grundordnung
unseres Landes bedrohen, angemessen zu begegnen. Hierfür wären
eindeutige und fraktionenübergreifende politische Zeichen
zu setzen. Ohne Rückgriff auf ExpertInnen, die sich seit vielen
Jahren im Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und
Antisemitismus engagieren, kann der Kampf gegen Rechts nicht gewonnen
werden. Die Linkspartei.PDS wird sich für den Erhalt und Ausbau
dieser Strukturen auch weiterhin vehement einsetzen.“
Magdeburg, 13. Juli 2006
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