Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die
Linkspartei.PDS:
Stagnation statt Wende auf dem Arbeitsmarkt – Projekt "Bürgerarbeit" endlich
umsetzen
Zu den Arbeitsmarktzahlen
für den Monat Juli 2006 erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:
„Allen positiven Minitrends zum Trotze – die Arbeitslosenzahlen
stagnieren auf unerträglich hohem Niveau. 225.403 Menschen
im Lande sind ohne Arbeit, unter ihnen 115.101 Frauen, das entspricht
einem Anteil von 51 %. Gestiegen ist der Anteil Jugendlicher unter
25 Jahren, 27.819 von ihnen suchen Arbeit. Ursache für diesen
Umstand ist mitnichten das Schul- bzw. Ausbildungsjahresende – es
fehlen Arbeitsplätze.
Und weder Weltmeisterschaft
noch Saisoneinflüsse konnte die
Lage qualitativ zum Besseren wenden. Bei Frauen wie Jugendlichen
hat sich die Zahl im Vergleich zum Vormonat Juni (113.109 Frauen
und 25.011 Jugendliche) noch erhöht.
Weitere Verschärfungen, die im wesentlichen auf die Bekämpfung
der Arbeitslosen, nicht des Missbrauchs zielen, werden die Lage
nicht zum Besseren wenden.
Ohne Stärkung der Binnennachfrage, ohne Erhöhung des
Steueraufkommens werden neue Arbeitsplätze nicht entstehen,
weitere werden der Vernichtung anheimfallen.
Bedenkt man hier noch, dass die Reallöhne in diesem Jahr zum
dritten Mal in Folge sinken, dass die erwartete Inflation von 2
% den Zuwachs der Tariflöhne von 1,5 % übersteigen wird,
so wird das ganze Ausmaß der Situation deutlich.
All dies sollte endlich Anlass zu einem grundlegenden Kurswechsel
in der Arbeitsmarkt-, der Wirtschafts- und der Steuerpolitik sein.
Die Linkspartei.PDS
hat ausdrücklich das Projekt "Bürgerarbeit" von
Landesregierung und Agentur für Arbeit begrüßt.
Immerhin ein erster kleiner Schritt, um aus eingefahrenen Gleisen
auszubrechen. Die Linkspartei fordert vergleichbare Schritte seit
Jahren. Die Landesregierung fordern wir auf, das Projekt energisch
voranzutreiben – Ankündigungen alleine helfen den Betroffenen
nicht.“
Magdeburg, 1. August 2006
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