Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie!
Im Ergebnis der Klausurberatung der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
in Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender
der
Linkspartei.PDS:
"Die neue Linke kommt - darüber
herrscht Konsens in der Linkspartei.PDS in
Sachsen-Anhalt. Damit diese neue Linke jedoch dauerhaft erfolgreich
sein
kann, ist es unbedingt notwendig, innerhalb und zwischen Linkspartei
und
WASG einen Klärungsprozess über das Selbstverständnis
der neuen Linken und
ihre politischen Essentiales herbeizuführen.
Im Vorfeld des Landesparteitages am 23./24. September 2006 hat
sich auch die
Landtagsfraktion auf ihrer Klausurberatung ausführlich mit
dieser
programmatischen Debatte befasst. Dem Parteitag liegt ein Leitantrag
des
Landesvorstandes vor.Mit diesem Antrag wollen wir unsere Identität,
Erfahrungen und Konzepte in den Prozess der Parteibildung einbringen.
Eine Selbstdefinition
der neuen Linken als "die einzige antineoliberale
Kraft" in der Bundesrepublik greift deutlich zu kurz. Die Linkspartei.PDS
Sachsen-Anhalt legt Wert darauf, dass sich die Linke nicht zuerst
in der
Abgrenzung zu anderen Akteuren übt, sondern ihre Stärke
aus ihrem eigenen
gesellschaftsverändernden Anspruch heraus definiert. Politik
ist ein
Aushandlungsprozess und Interessenausgleich, nicht das Verkünden
von
Wahrheiten.
Darüber hinaus muss die neue Linke auf gesellschaftliche
Veränderungen
reagieren. Ein romantisierender Blick zurück birgt keine Zukunftsfähigkeit
in sich. Moderne linke Politik täuscht sich und andere nicht über
die
Bedingungen unter denen sie stattfindet. Die tatsächlichen
politischen
Gegebenheiten und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind
für uns der
Ausgangspunkt politischen Handelns.
Das täglich neu angestoßene
Prozedere von Bereitschaftsbekundungen bzw.
Unterstützungserklärungen für mögliche Kandidaturen
zum Parteivorsitz im
nächsten Jahr ist überflüssig. Jetzt gilt es, den
Inhalt der neuen Partei zu
beschreiben, danach ist eine Verständigung über personelle
Fragen angesagt."
Leitantrag siehe auch:
http://www.linkspartei-sachsen-anhalt.de/pt/Antragsheft.pdf
Magdeburg, 04.09.2006
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