Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Wirtschaft und wirtschaftliches Wachstum sind kein Selbstzweck
Zu den heute
veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung
Sachsen-Anhalts im Jahr 2006 erklärt der wirtschaftspol. Sprecher
der Fraktion Dr. Frank Thiel:
„Das wirtschaftliche Wachstum im vergangenen Jahr stimmt
bei aller notwendigen Differenziertheit hoffnungsvoll, auch wenn
nicht übersehen werden darf, dass Sachsen-Anhalt unverändert
unter hoher Massenarbeitslosigkeit leidet, die qualitativ auf inakzeptabel
hohem Niveau stagniert.
Die Linkspartei.PDS
tritt für eine Wirtschaftspolitik ein,
die Innovation befördert, die Nachhaltigkeit zum Ziel hat
und demzufolge die gleichrangige Integration von Ökologie, Ökonomie
und Sozialem beinhaltet. Erforderlich sind zudem der systematische
Ausbau der öffentlichen Bildungs- und Forschungseinrichtungen
und das Zusammenwirken von Unternehmen mit Hochschulen und Universitäten.
Auf diese Weise ist ein Strukturwandel der Wirtschaft zu einer
stärkeren wissensbasierten Produktion mit sinkendem Ressourcenverbrauch
weiter voranzutreiben.
Aber allein
mit wirtschaftlichem Wachstum werden die sozialen Probleme im
Lande nicht zu lösen sein, die Linkspartei.PDS
unterstreicht ihre Forderung nach dem breiten Ausbau öffentlich
geförderter Beschäftigung und der Einführung eines
gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8 Euro pro Stunde.
Die unlängst im Landtag geführte Debatte zur Bürgerarbeit
ließ erkennen, dass hier auch bei der CDU und gerade beim
Ministerpräsidenten und beim Wirtschaftsminister Bewegung
in die Sache gekommen ist. Wenn die alte Forderung der Linkspartei.PDS
nach öffentlich geförderter Beschäftigung ernsthaft
aufgegriffen wird, werden wir das Projekt Bürgerarbeit konsequent
unterstützen.
Wirtschaft
wie wirtschaftliches Wachstum sind kein Selbstzweck - hier ist
auch in der Politik
endlich ein Umdenken gefordert.
Wirtschaftspolitik muss von vornherein eng und intensiv mit gestaltender
Beschäftigungs-, Sozial-, Umwelt-, Bildungs- und Gesundheitspolitik
verflochten werden, sonst kann sie ihrer Verantwortung nicht gerecht
werden.“
Magdeburg, 6. Februar 2007
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