PolitikParteiProgrammWahlenLinksemail
AktuellPDS-LandtagsfraktionLandtagsfraktionPDS-KreisverbändeKreisverbändesozialisten.deim Bundestagbildungsverein-elbe-saale

Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: ALG II - Abhängige nicht auch noch per Wohnraumsperrung diskriminieren

Zu den Plänen von Wohnungsbaugesellschaften und Wirtschaftsministerium im Land Sachsen-Anhalt, ALG II – EmpfängerInnen mit zu großem Wohnraum Zimmer zu sperren, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull:

„Die Eingriffe in die Gestaltung des privaten Lebensumfeldes von Menschen, die von ALG II abhängig sind, werden immer grotesker. Jetzt sollen „überzählige“ Zimmer in den Wohnungen gesperrt werden - zur Vermeidung von Umzügen.

Umzugskosten gespart bei der ARGE, Mietzahlung gesichert bei der Wohnungsgesellschaft, alles auf Kosten der Menschenwürde und Selbstbestimmung bei den Betroffenen. Obendrein werden solche Maßnahmen die soziale Atmosphäre im Land weiter verschärfen.

Diese Vorschläge sind ein Skandal. Dies noch als Gewinn für diejenigen auszugeben, die somit vor dem Umzug bewahrt würden – so der Wirtschaftsminister des Landes – ist einfach nur zynisch. Es ist und bleibt eine Diskriminierung von Menschen, deren Arbeitskraft in dieser Gesellschaft angeblich nicht gebraucht wird, die je doch so gut wie keine Perspektive vorfinden.“

Magdeburg, 9. Februar 2007

--------------------------------

 
Suchen
Termine
Spenden
Parteireform
Mitglied werden
die Jugend der PDS - Kandidaten
Frauen in der PDS
 


Update 10.02.2007

Seitenanfangzurück