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Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
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Zukunftsstiftung steht auf tönernen Füssen

Die Bildung einer Zukunftsstiftung des Landes Sachsen-Anhalts wird von der Linkspartei.PDS grundsätzlich begrüßt. Problematisch ist aus der Sicht der Linkspartei die Bildung des Stiftungsvermögens „Mit den Erlösen aus künftigen Veräußerungen ist so wie mit dem Bären, dessen Fell bereits verkauft wurde, bevor man ihn hatte“, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS.

Die Erlöse aus den Veräußerungen blieben in den vergangenen Jahren immer unter den Erwartungen bzw. waren Zuschussgeschäfte des Landes, wie z.B. der Verkauf der Glasmanufaktur Derenburg.
„ Sinnvoller für das Land und seine Zukunftsstiftung“, so Klein „ im Juli diesen Jahres ein klares Nein zur geplanten Unternehmenssteuerreform. Ein Teil der 100 Millionen € Steuereinnahmen, die uns dann erhalten bleiben, wäre ein verlässlicher Grundstock für die Zukunftsstiftung.“


Dr. Angelika Klein
Finanz- und Haushaltspolitische Sprecherin

Eva von Angern
Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin
und Mitglied im Finnzausschuss

Magdeburg, 13.03.2007

 
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Update 15.03.2007

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