Die
Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag
Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Unstimmigkeiten zu Justizvollzugsanstalten ausräumen
Zur heute veröffentlichten Kritik an Zuständen in Justizvollzugsanstalten
in Sachsen-Anhalt erklärt
Barbara Knöfler, Sprecherin
der Fraktion für Angelegenheiten des Justizvollzugs:
„Sollten sich die Vorwürfe von Experten des Europarats
bewahrheiten, fordert die Linkspartei.PDS die Landesregierung zu
unverzüglichem Handeln auf. Mit den Grundsätzen eines
humanen Strafvollzugs und dem Ziel der Resozialisierung sind die
geschilderten Verhältnisse nicht zu vereinbaren.
In jedem Falle
ist die Landesregierung aufgefordert, für
ausreichendes und gut qualifiziertes Personal zu sorgen, geplante
Streichungen wie in anderen Bereichen wäre hier vollends fehl
am Platze – im Gegenteil wäre es eher sinnvoll, den
Personalbestand in diesem Bereich auszuweiten.
Die Fraktion
erwartet, dass spätestens im Rahmen der Aussprache
zu einer Großen Anfrage der Linkspartei.PDS zum Justizvollzug
in Sachsen-Anhalt auf der bevorstehenden Landtagssitzung letzte
Unklarheiten von der Landesregierung ausgeräumt werden.“
Magdeburg, 18. April 2007
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