Link zur Startseite
PolitikParteiProgrammWahlenLinksemail
AktuellPDS-LandtagsfraktionLandtagsfraktionPDS-KreisverbändeKreisverbändesozialisten.deim Bundestagbildungsverein-elbe-saale
 

Die Linkspartei.PDS
Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------

Die Linkspartei.PDS: Nicht die Abgeordnetenentschädigung ist das Problem!

Zur Diskussion um die Abgeordnetenentschädigung in Sachsen-Anhalt erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Die derzeitige Debatte um die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geht am eigentlichen Kern des Problems vorbei.

Wir erleben in wachsendem Maße eine Delegitimierung der institutionalisierten Politik. Die Menschen haben immer weniger Vertrauen in politische Institutionen. Wahlbeteiligungen sind nur ein Ausdruck dieser Entwicklung. Und hier liegt das eigentliche Problem.

Solange nicht zu diesen Fragen eine offene und öffentliche Debatte geführt wird, ist die Frage der Abgeordnetenentschädigungen nicht vernünftig zu beantworten. Die Fraktion der Linkspartei.PDS ist ausdrücklich bereit, sich dieser Debatte zu stellen.

Aber die sogenannte politische Klasse wird sich dieser Debatte insgesamt stellen müssen. Angesichts der Situation kann heute nicht einfach gesagt werden, die Abgeordnetenentschädigungen werden erhöht. Das wäre politisch mehr als instinktlos – es würde den Vertrauensschwund in die politischen Institutionen nur beschleunigen.“

Magdeburg, 16. Mai 2007



 
Suchen
Termine
Spenden
Parteireform
Mitglied werden
die Jugend der PDS - Kandidaten
Frauen in der PDS
 


Seitenanfangzurück