Die
Linkspartei.PDS
Fraktion
im Landtag Sachsen-Anhalt
--------------------------------------------------------------------------------
Die Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt gesellschaftliches Hauptproblem
Zur Situation
auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai 2007 erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:
„Bei allen kleinen Fortschritten – angesichts der
unverändert hohen Massenarbeitslosigkeit besteht nach wie
vor kein Grund zu überschäumendem Jubel. Von den laut
Statistik vermeldeten Arbeitslosen sind 51,3 % Frauen, 9,9 % sind
jünger als 25 Jahre, und 28,9 % sind 50 Jahre und älter.
Besonders beunruhigend ist der sprunghafte Anstieg der Kurzarbeit
im Vergleich zum Vorjahr (+ 88,2 % im März 2007).
All dies zeigt, dass die durchaus vorhandene konjunktureller Belebung
auf dem Arbeitsmarkt nicht wirklich ankommt, der Sockel der Arbeitslosigkeit
bleibt beunruhigend hoch.
Zudem zeigt
die Statistik nicht das volle Ausmaß der Problematik:
Viele Tausende sind seit März 2006 aus der Bilanz „herausgerechnet“ worden,
weil sie u.a. in Minijobs, in Qualifizierungs- oder Trainingsmaßnahmen
oder in so genannten Arbeitsgelegenheiten gelandet sind. Oder weil
für sie eine "vorruhestandsähnliche" Regelung
gilt.
Die Linkspartei.PDS
sieht sich in ihrer Forderung bestätigt,
in qualitativ neuer Weise öffentlich geförderte Beschäftigung
zu organisieren. Diese muss darauf gerichtet sein, Menschen aus
der Hartz-IV-Falle herauszuführen - sie muss vor allem sozialversicherungspflichtig
und in die Arbeitslosenversicherung einbezogen sein, und sie muss
auf der Basis eines gesetzlichen Mindestlohns erfolgen.
Es macht auf
Dauer keinen Sinn, Menschen in Beschäftigungsverhältnisse
zu bringen, die so gering entlohnt werden, dass staatliche Transfers
weiterhin notwendig sind - der Niedriglohnsektor ist kein Ausweg
aus der Massenarbeitslosigkeit. Wer dies dennoch als Königsweg
anpreist, handelt verantwortungslos und begeht nichts anderes als
Augenauswischerei.“
Magdeburg, 31. Mai 2007
|