Die
Linkspartei.PDS
Fraktion
im Landtag Sachsen-Anhalt
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Die Linkspartei.PDS: Kulturgesetz für Sachsen-Anhalt - der Teufel liegt
im Detail
Am Rande der
gestrigen Theaterkonferenz wurde ein Kulturgesetz der Koalitionsfraktionen
angekündigt. Dazu erklärt der
kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
„Ein Kulturgesetz, das die Artikel 36 und 37 der Landesverfassung
untersetzt, wäre sehr zu begrüßen. Wenn es auf
diese Weise gelänge, Kunst und Kultur als förderwürdige
und förderbedürftige Politikbereiche stärker in
das Bewusstsein aller Bürger und aller Mandatsträger
zu rücken, dann wäre ein wichtiger Schritt für das
Kulturland Sachsen-Anhalt getan.
Ein solches
Gesetz kann jedoch nicht das Problem fehlender Gelder bei den
kommunalen
Trägern von Kulturinstitutionen lösen,
in jedem Fall bleiben alle Bewilligungen von Fördergeldern
unter dem Finanzierungsvorbehalt der jeweiligen Haushalte.
Das Gesetz muss in voller Übereinstimmung mit der kommunalen
Selbstverwaltung stehen, und hier wird der Teufel im Detail liegen.
Das gestrige
Bekenntnis des Kultusministers Olbertz, Kultur Verfassungsrang
zu verleihen,
war irritierend, denn Sachsen-Anhalt ist sie explizit
in der Verfassung verankert. Einem Antrag unserer Fraktion, den
Schutz und die Förderung der Kultur im Grundgesetz festzuschreiben,
lehnten Minister Olbertz wie auch die Koalitionsfraktionen im Juli
des vergangenen Jahres noch grundsätzlich ab.
Wir werden
das Problem parlamentarisch erneut auf die Tagesordnung setzen.
Dann wird
sich zeigen, ob der Minister seine Auffassung
korrigiert hat oder aber seinerseits nur irritiert war.“
Magdeburg, 31. Mai 2007
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