10./11.12.2005, Dresden
3. Tagung des 9. Parteitages der Linkspartei.PDS
Anträge, Vorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan usw. >>> mehr

30.11.2005
Die Linkspartei.PDS unterstützt öffentliche Positionierung des Kultusministeriums
Zur heutigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft zum Gesetz über die Fachhochschule der Polizei in Aschersleben erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion: >>> mehr

28.11.2005
Keine sinnvolle Alternative zur Herausbildung einer neuen Partei
Die Vorbereitung des Dresdner Parteitages am 10. und 11. Dezember 2005 stand heute im Mittelpunkt der Beratung des Parteivorstandes. Der Parteivorstand wird gemeinsam mit Landesvorsitzenden einen Antrag an den Parteitag stellen, die erste Tagung des 10. Parteitages nicht erst für Oktober 2006, sondern bereits für den 29. und 30. April 2006 nach Halle an der Saale einzuberufen. Im Anschluss an die Vorstandssitzung erklärte der Parteivorsitzende Lothar Bisky vor der Presse: >>> mehr

28.11.2005
Personalabbau bei der Polizei stoppen, Strukturreform durchsetzen
Nicht der Erlass zur Zellenkontrolle ist zu kritisieren, sondern der von der Landesregierung seit 2002 vorgenommene Personalabbau im Polizeivollzug. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

23.11.2005
Umweltinformationsgesetz ist Informationsverhinderungsgesetz
Zur heutigen Beratung des Umweltinformationsgesetzes im Umweltausschuss des Landtages erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr

22.11.2005
Merkel führt schwache Große Koalition gegen starke linke Opposition
Zur Wahl von Bundeskanzlerin Merkel erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

13., 19. und 20.11.2005
VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2006
am 13. November 2005 sowie am 19. und 20. November 2005 in Magdeburg >>> mehr

18.11.2005
Rettungsdienstgesetz halbherzig
In seiner heutigen Sitzung diskutierte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales über ein neues Rettungsdienstgesetz. Zum Ergebnis erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr

17.11.2005
Flughafen Cochstedt – Prinzip Hoffnung regiert
Zur Freigabe der Finanzen für 2005 und 2006 für den Flughafen Cochstedt durch den Finanzausschuss am 17.11.2005 erklärt Dr. Angelika Klein, Mitglied im Finanzausschuss: >>> mehr

17.11.2005
Ein Jahr Hartz IV beweist - es kann so nicht bleiben!
Zu Ergebnissen der Anhörung der Fraktion "Ein Jahr Hartz IV - Versuch einer Bilanz" am 16.11.2005 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: >>> mehr

16.11.2005
Keine Erweiterung der Befugnisse des Verfassungsschutzes
Zur drohenden Verschärfung des Verfassungsschutzgesetz erklärt das Mitglied des Innenausschusses Gerald Grünert: >>> mehr

16.11.2005
Koalition torpediert via Kommunalverfassungsrecht Ehrenamt
Zur heutigen Beratung des Innenausschusses des Landtages zum Kommunalverfassungsrecht erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: >>> mehr

16.11.2005
Es geht nicht um "Fürstenverfolgung", sondern um Transparenz
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages hatte sich heute erneut mit den Vorgängen um den Verkauf des Schlosses Ilsenburg zu befassen. Hierzu erklärt Dr. Frank Thiel, parlamentarischer Geschäftsführer: >>> mehr

12.11.2005
3. Tagung des 9. Landesparteitages der Linkspartei.PDS Landesverband Sachsen-Anhalt am 12. November 2005 in Magdeburg >>> mehr

10./11.11.2005
Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr

11.11.2005
CDU und FDP lehnen Angleichung des Arbeitslosengeldes II an Westniveau ab
Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich in der heutigen Landtagssitzung gegen eine Angleichung des Arbeitslosengeldes II Ost an das Westniveau ausgesprochen, indem sie einen entsprechenden Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS ablehnten. Weiter erklärt Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpol. Sprecherin: >>> mehr

11.11.2005
Ergebnis der Urabstimmung ist bundespolitisches Signal
Zum Ausgang der Urabstimmung der WASG Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr

09.11.2005
Linkspartei enthält sich bei Kreissitzen
Die Linkspartei.PDS wird sich bei der Kreissitzentscheidung im Landtag mehrheitlich enthalten. Weiter erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

09.11.2005
Will Minister Rehberger gegen Windmühlenflügel kämpfen?
Zu jüngsten Äußerungen des Wirtschaftsministers hinsichtlich der Nutzung von Windenergie im Lande erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: >>> mehr

09.11.2005 in Dessau
Lieder gegen das Vergessen
Jährliche Veranstaltung zur Erinnerung an den Pogrom gegen die Juden am 9./10. November 1938, zur Mahnung gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus und zum Bekenntnis zu Toleranz und Frieden. Die Veranstaltung wird seit 1993 am 9.11. durchgeführt, dieses Jahr unter dem Motto "Dessau - Eine Stadt weltoffen und tolerant"

08.11.2005
Votum gegen Offene Liste hätte ernsthafte Konsequenzen
Zu den Äußerungen einzelner Vertreter der WASG Sachsen-Anhalt in der heutigen Presse erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr

08.11.2005
Eine aktive Mahn- und Gedenkkultur ist unerlässlich - Morgen in Dessau ein Zeichen setzen
Zum Jahrestag der Pogromnacht am 9./10. November 1938 erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt: >>> mehr

04.11.2005
„Wär’ ich nicht arm, wärst Du nicht reich“ - Fachkonferenz der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS
Armutskonferenz der Fraktion der Linkspartei. PDS im Landtag Sachsen-Anhalt.
Die Sozialreformen der vergangenen Jahre haben die Einkommenssituation, insbesondere von Langzeitarbeitslosen, drastisch verschärft. >>> mehr

02.11.2005
Pflüger kritisiert Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Magdeburg als wichtigen Baustein deutscher Militäreinsätze
EU-Parlamentarier startet Rundreise zu kriegsrelevanten Militärstandorten in Deutschland
Nach dem gestrigen Besuch des Gefechtsübungszentrums Heer (GÜZ) in Letzlingen bei Magdeburg erklärt der parteilose, auf der PDS-Liste in das EU-Parlament gewählte Abgeordnete Tobias Pflüger: >>> mehr

02.11.2005
Nicht Missbrauch ist Problem des Arbeitsmarktes
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: >>> mehr

02.11.2005
Jetzt muss man auch über Schulformen reden
Zu den bislang bekannt gewordenen Ergebnissen der jüngsten PISA-Studie erklärt die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Rosemarie Hein: >>> mehr

01.11.2005
Linkspartei bedauert Ausgang der WASG-Tagung
Zum Ausgang der gestrigen Tagung der WASG Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr