02.05.2006
Die
Linkspartei.PDS: Chancengleichheit für alle Kinder
sichern Zu
den von Sozialministerin Kuppe angekündigten Gratis-Kindergärten
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
der Fraktion Eva v. Angern:>>>mehr
1.
Mai - Tag der Arbeit
Ab
9:30 Uhr auf dem Alten Markt in Magdeburg Veranstaltung des DGB..
Mit dabei die Linkspartei.PDS. >>>mehr
29.04.2006
Bundesparteitag in Halle/Saale
Lothar Bisky mit 88,5 % wiedergewählt ! Aus Sachsen-Anhalt
im Parteivorstand: Dr. Rosemarie Hein und Jan Korte >>>mehr
29.04.2005
Zeit
für Taten! 8 Euro Mindestlohn. Gesetzlich garantiert.
Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn - Resolution der Parteitage
von Linkspartei.PDS und WASG (Halle und Ludwigshafen, 29. und 30. April 2006);
vorgelegt von der Steuerungsgruppe "Mindestlohnkampagne" von Linkspartei.PDS,
WASG und Bundestagsfraktion DIE LINKE. >>>mehr
29.04.2006
"Wir
brauchen gesellschaftliche Mehrheiten..."
Der Landesvorsitzende der LInkspartei.PDS
Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn eröffent
Bundesparteitag in Halle/Saale: "es
ist mir eine besondere Freunde, fünf Tage, nachdem in unserem
Landesparlament die stärkste Linksfraktion seit 1990 Platz
genommen hat, Ihnen und Euch allen zu sagen:
Herzlich Willkommen in Halle an der Saale,
herzlich Willkommen in Sachsen-Anhalt." >>>mehr
29. und
30. April 2006,
Bundesparteitag der Linkspartei in Halle /Saale >>>mehr
28.04.2006
Frauenplenum in Halle >>>mehr
28.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Abwiegelungstaktik von Umweltministerin
Wernicke in Sachen illegaler Müllexport nach Tschechien
potenziert Ansehensverlust für Sachsen-Anhalt. Nach
Auffassung des Abfallexperten der Linkspartei.PDS, Dr. Uwe-Volkmar
Köck
ist neben den Landesbehörden auch die Entsorgungswirtschaft
gefordert,...>>>mehr
27.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Deutliche Senkung der Arbeitslosenzahlen auch mit neuer Landesregierung nicht
zu machen. Zur
Lage am Arbeitsmarkt im März 2006 erklärt die arbeitsmarktpol.
Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:>>>mehr
27.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Sozialpolitische Grundsätze der CDU/SPD-Koalition - unverbindlich und richtungslos. Der
sozialpolitische Teil der Koalitionsvereinbarungen ist ebenso allgemeingültig
wie nichtssagend. Wichtige Probleme, die in der kommenden
Legislaturperiode angepackt werden müssen, waren offenbar
nicht einmal Gegenstand der Koalitionsgespräche. Das
zeigt sich u.a. bei folgenden Themen:
>>>mehr
26.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Elterngeld für Papa ist zuwenig. Zur
Diskussion um die sogenannten Vätermonate im Rahmen
des Elterngeldes erklärt die kinder- und jugendpolitische
Sprecherin Eva v. Angern: >>>mehr
26.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Zum Girls' Day für Mädchen Freistellung
vom Schulunterricht.
Zum
bevorstehenden Girls' Day - dem Mädchenzukunftstag
- erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin
der Fraktion Eva v. Angern:>>>mehr 24.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Schlechter demokratischer Stil - Koalition
beschneidet Rechte der Opposition
Die
Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben im Ältestenrat
mit ihrer Mehrheit die Arbeitsmöglichkeiten der Fraktion
der Linkspartei.PDS eingeschränkt.>>>mehr
24.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Reduzierung der Zahl der Landtagsausschüsse haben CDU und SPD zu verantworten. Zu
Diskussionen hinsichtlich der künftigen Anzahl der Landtagsausschüsse
erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>>mehr
23.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Landesregierung muss umgehend konkreten Plan zu Bekämpfung
des Rechtsextremismus
vorlegen. Zu
anhaltenden rechtsextremistischen Ausschreitungen in Sachsen-Anhalt wie
in der gesamten Bundesrepublik erklärt der Vorsitzende
der Fraktion Wulf Gallert: "Es
gibt keine Entwarnung. Rechtsextremistische Gewalt ist in
der Gesellschaft ebenso präsent wie braunes Gedankengut.
Es ist ermutigend, wenn in Halberstadt Tausende Menschen
auf der Straße sind und damit ihren Widerstand gegen
Nazis zum Ausdruck bringen. Aber das reicht nicht aus...."
>>>mehr
21.04.2006
Kampf
gegen Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt muss endlich
konkret untersetzt werden
Der
gestrige feige Überfall auf einen 39jährigen Sozialarbeiter
aus Mocambique ist eine der vielen Taten, die beweist, dass
die rechtsextreme Szene immer unverfrorener und brutaler
vorgeht. Den Opfern gehört unsere volle Solidarität,
alle Demokraten müssen jetzt zusammenstehen. Weiter
erklären Wulf Gallert und Matthias Höhn: >>> mehr
21.04.2006
Nachtragshaushalt
noch vor der Sommerpause
Zur
Debatte um die Erstellung eines Nachtragshaushaltes erklärt
die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: "Es
ist ja nett, wenn der designierte Finanzminister Bullerjahn
meint, man müsse über einen Nachtragshaushalt
reden. Reden allerdings reicht nicht aus." >>> mehr
20.04.2006
Über
Erziehung sollten alle reden
Zum
heutigen Start des „Bündnisses für Erziehung“ erklärt
die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Eva von Angern: „So
wichtig wie die Diskussion um das Thema ist, Wohlfahrtsverbände
und Gewerkschaften kritisieren zu Recht das heute von Bundesfamilienministerin
von der Leyen gemeinsam mit beiden Amtskirchen ins Leben
gerufene „Bündnis für Erziehung“ als
einen Fehlstart. >>> mehr
19.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Richter spielen im Klassenzimmern- Nein
danke!
Zur
Diskussion um die Einführung von Schülergerichten
in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder- und jugendpolitische
Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: >>>mehr
16.04.2006,
Ostersonntag
Bilder vom Ostermarsch durch die Colbitz-Letzlinger
Heide >>>mehr
13.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Koalitionsvertrag von CDU und SPD schreibt Politik
der abgewählten Regierung
fort
Die
bisher bekannten Vereinbarungen von CDU und SPD lassen deutlich
erkennen, dass die Politikansätze von CDU und FDP, die
am 26. März 2006 abgewählt worden sind, nun fast
ungebrochen fortgeführt werden.
Das
Auffälligste
an den Koalitionsverhandlungen war, dass die entscheidenden
Themen, die zumindest in der Endphase des Wahlkampfes auch
von der SPD noch versucht worden, zu besetzen, gar keine
Rolle gespielt haben..>>>mehr
12.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Keinen Abbau von Studienplätzen zulassen Zu
den Forderungen der Landesrektorenkonferenz erklärt
der Hochschulexperte der Fraktion Hendrik Lange:
„Die
Rektoren haben recht. Seit Jahren fordert die Linkspartei.PDS,
den für eine zukunftsfähige Entwicklung des Landes
verhängnisvollen Sparkurs in der Hochschulpolitik
aufzugeben.
Statt dessen ist es notwendig und möglich, die verhängten
Kürzungen
der Hochschuletats in Höhe von 10 % zurückzunehmen, um den Hochschulen
Spielräume zu geben, >>>mehr
12.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Stadt-Umland-Beziehungen von Halle per Gesetz
regeln >>>mehr
11.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Fraktion formell konstituiert
Mit der
Annahme der Satzung und weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand
ist die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt
formell konstituiert.
Mit
den heutigen Wahlen setzt sich der Fraktionsvorstand wie
folgt
zusammen:>>>mehr
10.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: ALG-II-Empfänger sollen
noch mehr bevormundet werden
Zu
den Überlegungen der Großen Koalition im Bund,
die Sparerfreibeträge der ALG-II-BezieherInnen zugunsten
der Altersvorsorgebeträge um 50 € pro Lebensjahr
abzusenken, erklärt die sozialpolitische Sprecherin
der Fraktion Birke Bull: >>>mehr
07.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Negative Auswirkungen der Föderalismusreform auf Menschen
mit Behinderungen Zur
Kritik des Deutschen Behindertenrates an den geplanten
Maßnahmen der Föderalismusreform, die in gravierendem
Maße Verschlechterungen der Teilhabemöglichkeiten
behinderter Menschen befürchten lassen, erklärt
der Behindertenpolitische Sprecher der Fraktion
Dr. Detlef
Eckert: >>>mehr
07.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
Entscheidung zur Zukunft des „Gemeinsamen Informations- und Auswertungszentrums
islamistischer Terrorismus (GIAZ)“ wird gescheut und geschoben Bei
den Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD werden
bestehende Kontroversen hinsichtlich der Zukunft des „Gemeinsamen
Informations- und Auswertungszentrums islamistischer Terrorismus
(GIAZ)“ in die Hände des künftigen Innenministers
gelegt. Dazu erklärt die rechts- und innenpolitische
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr
07.04.2006
Die
Linkspartei.PDS:
SPD nimmt Abschied von eigenen Grundsätzen zur Verwaltungs-
und Kreisgebietsreform Offenkundig
verzichtet die SPD auf einen zweistufigen Verwaltungsaufbau
im Land und die damit verbundene Auflösung des Landesverwaltungsamtes.
Dies war jedoch die Grundlage für eine zu rechtfertigende
Kreisgebietsreform, erklärt Gerald Grünert,kommunalpolitischer
Sprecher >>>mehr
06.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ausweitung der Schleierfahndung
dient ausschließlich einer voraussetzungslosen „Jedermann“-Kontrolle
Bei
den Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD zeichnen sich
in der Arbeitsgruppe Inneres offenbar Kontroversen ab.
Diskussionsbedarf gibt es dem Anschein nach bei der von der
CDU geforderten
Ausweitung der verdachtsunabhängigen Fahndung („Schleierfahndung“).
Dazu erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin
der Fraktion, Gudrun Tiedge: >>>mehr
06.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Ansiedlung der Kindertagestätten beim
Kultusministerium überlegenswert
Zur
Diskussion um die Ansiedlung der Verantwortung für die
Kindertagestätten
beim Kultusministerium des Landes erklärt die kinder-
und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:
>>>mehr 05.04.2006
Die
Linkspartei.PDS: Bundes-Agrarhaushalt spitzt Probleme im
ländlichen Raum weiter zu
Zum
vorliegenden Bundes-Agrarhaushalt 2006 erklärt der agrarpolitische
Sprecher der Landtagsfraktion
Hans-Jörg Krause: "Mit
dem diesjährigen Agrarhaushalt werden sich die Probleme
im ländlichen Raum weiter zuspitzen.
..." >>>mehr
05.04.2006
Jährlicher
Stellenabbau von 2000 Stellen ist unrealistisch
CDU
und SPD haben sich darauf verständigt, auch weiterhin jährlich
2000 Stellen abzubauen. Dazu erklärt die Sprecherin
für Personal- und Verwaltungspolitik, Dr. Helga Paschke: >>> mehr
04.04.2006
Einberufung
des zeitweiligen Ausschusses Hochwasser beantragt
Die
Fraktion der Linkspartei.PDS hat sich an den Landtagspräsidenten
sowie den noch amtierenden Vorsitzenden des zeitweiligen
Ausschusses Hochwasser gewandt und um die schnellstmögliche
Einberufung des zeitweiligen Ausschusses Hochwasser ersucht. >>>
mehr
04.04.2006
Abbau
der Nettoneuverschuldung – immer wieder gut für
Koalitionsversprechen
Zur
Ankündigung
von CDU und SPD, dass das erste Ziel der künftigen Koalition
in Sachsen-Anhalt der Abbau der Nettoneuverschuldung bis
2011 ist, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische
Sprecherin der Fraktion: >>> mehr
04.04.2006
Den
realen Problemen der Menschen zuwenden
Viele
Menschen in Sachsen-Anhalt haben das Vertrauen in die Politik,
in
deren Möglichkeiten verloren. Das zeigt die Beteiligung
zur Landtagswahl am 26. März 2006. Weiter erklären
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender
und Matthias
Höhn,
Landesvorsitzender:
>>> mehr
04.04.2006
Ergebnisse
der Wahlen zur Fraktionsspitze
Auf
ihrer heutigen Sitzung wählte die Landtagsfraktion ihren Vorsitzenden,
den parlamentarischen Geschäftsführer und die Kandidatin
für das Amt der Vizepräsidentin des Landtages.
Die Wahl ergab folgende Ergebnisse: >>> mehr
02.04.2006
SPD
inhaltsleer und ohne politischen Anstand
Zum
einstimmigen Votum des SPD-Landesvorstandes zur Aufnahme
von Koalitionsverhandlungen
mit der CDU erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
01.04.2006
CDU
sollte sich Krokodilstränen zu niedriger Wahlbeteiligung
ersparen - Richtungswechsel ist angesagt
Zu Äußerungen
des CDU-Fraktionsvorsitzenden Scharf hinsichtlich der Wahlbeteiligung
zur Landtagswahl bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr
01.04.2006
Kultusministerium
versagt als Rechtsaufsicht
Auch
das Kultusministerium muss bezüglich der erfolgreichen Bewerberklagen
für den Studiengang Medizin Verantwortung übernehmen. Weiter
erklärt Hendrik
Lange, MdL: >>> mehr
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