31.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Arbeitsmarkt weiter trostlos - von Aufschwung keine Spur. Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar 2007 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion
Sabine Dirlich:>>>mehr

30.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Energiemonopole sind teuer, nicht der Windkraftstrom. Zur aktuellen Diskussion um Strompreise und Windkraft erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger:>>>mehr

30.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Weniger Finanzämter - mehr Geld in der Kasse?. Zur Entscheidung der Landesregierung über die künftige Finanzamtsstruktur erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr

30.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Wählen mit 16 ist Schritt in die richtige Richtung. Zum Vorschlag der Justizministerin, ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren anzustreben, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:>>>mehr

27.01.2007
Die Linke.PDS: Dem Holocautgedenken verpflichtet ! Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn erklärt anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: „Wir erinnern am heutigen Holocaustgedenktag der Opfer des nationalsozialistischen Terrors und der systematischen Vernichtung während des II. Weltkrieges. ...">>>mehr

26.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Gutachten der Koalition scheint Einheitsgemeinden zu präferieren. Das durch Änderungsantrag der CDU-SPD-Koalitionsfraktionen beschlossene Gutachten zu Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften legt die Vermutung nahe, dass lediglich die Effizienzvorteile von Einheitsgemeinden nachgewiesen werden sollen.>>>mehr

26.01.2006
Landesregierung verweigert Auskunft - Linkspartei fordert umfassende Offenlegung der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle. Auf Grund der zunehmenden offenkundigen militärischen Nutzung forderte die Linkspartei.PDS die Landesregierung mit einer Grossen Anfrage auf, den Landtag von Sachsen-Anhalt über die zunehmende offenkundig wahrnehmbare militärische Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle zu informieren>>>mehr

25.01.2006
Die Linkspartei.PDS: Hilfe für Opfer des Brandanschlags in Sangerhausen muss Vorrang haben.
Die Hilfe für Boureima T. darf nicht zum reinen Verwaltungsakt verkommen, fordert die Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS, Jutta Fiedler, die in Sangerhausen ihr Wahlkreisbüro unterhält. >>>mehr

25.01.2006
Die Linkspartei.PDS: Zum Auschwitz-Gedenktagung - Rechtsextremismus mit Zivilcourage entgegentreten. Der Auschwitz-Gedenktag am 27. Januar 2007 bietet Gelegenheit, dem Rechtsextremismus mit Zivilcourage öffentlich entgegenzutreten. Der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert, der an diesem Tag an der Kranzniederlegung in Hecklingen teilnehmen wird, warnt vor dem Aufleben antidemokratischer, rassistischer, antisemitischer und faschistoider Gruppierungen und Einstellungen.>>>mehr

24.01.2007
Die Linkspartei.PDS: GdP-Kritik an Böhmer mehr als berechtigt.
Zur Einschätzung des Ministerpräsidenten zum Niveau der Beamtenbezüge in Sachsen-Anhalt erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik Dr. Helga Paschke: >>>mehr

23.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Justizstrukturreform lässt Ausgewogenheit wie Augenmaß vermissen. Zu den heute vorgestellten Plänen für eine Justizstrukturreform erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

23.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Berechtigten Protest der Beamtinnen und Beamten ernst nehmen. Zu den Protesten von Beamtinnen und Beamten vor der Magdeburger Staatskanzlei erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr

22.01.2007
Auf dem Weg zur neuen Linken zum dritten Wahlerfolg.Im Ergebnis der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS:>>>mehr

22.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Ergebnisse der gemeinsamen Klausurtagung von Landesvorstand und Landtagsfraktion in Vorbereitung der Kommunalwahlen am 22. April 2007. Auf der Klausurtagung diskutierten Landesvorstand und Landtagsfraktion sowohl über die personellen, organisatorischen als auch nochmals über die inhaltliche Ausrichtung der Linkspartei.PDS zu den Kommunalwahlen am 22. April 2007. >>>mehr

22.01.2007
Die Linkspartei.PDS: 50 Mio. Euro für die Kommunen sind kein Gnadenakt, sondern gesetzliche Verpflichtung. Zur Erklärung von Innminister Hövelmann, die sogenannte Konsolidierungspartnerschaft lasse die Kommunen von positiven Entwicklungen profitieren, bemerkt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr

22.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Bitte keine neue Bannmeilendiskussion. Zu Überlegungen des Innenministers, Privatwohnungen von Politikern mit einer Bannmeile zu belegen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

22.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Demographische Entwicklung versetzt Landesregierung in Torschlusspanik. Zur Reaktion der Landesregierung auf die aktualisierte Bevölkerungsprognose erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck:>>>mehr

17.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Ministerpräsident Böhmer blendet reale Situation im Lande aus. Zu den von Ministerpräsident Böhmer vorgestellten Vorhaben der Landesregierung für 2007 erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr

17.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Rote Karte des Bundesverwaltungsgerichts für A 143 und hemdsärmelige Verkehrspolitiker. Außerordentlichen Respekt hat der für Raumordnungsfragen zuständige Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS im Magdeburger Landtag, Dr. Uwe-Volkmar Köck, den Richtern des undesverwaltungsgerichtes in Leipzig für ihre Entscheidung zur A 143 gezollt. >>>mehr

17.01.2007
Die Linkspartei.PDS: SPD legt Effizienz der Einheitsgemeinden politisch fest. Der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS Gerald Grünert nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion eine Effizienzprüfung von Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften ablehnt.>>>mehr

16.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Datenschutzbeauftragter legt Finger in die Wunde. Zu den vom Landesdatenschutzbeauftragten geäußerten Warnungen vor einem wachsenden Zugriff des Staates und von Unternehmen auf persönliche Daten erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:
>>>mehr

15.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Rauchverbot alleine nützt nichts.Die Linkspartei.PDS unterstützt das Anliegen, das Rauchen einzudämmen und Nichtraucher vor Passivrauchen zu schützen. Ob allerdings ein radikales Verbot der richtige Weg ist, ist auch unter den Abgeordneten strittig. Nach Auffassung der gesundheitspolitischen Sprecherin Heidelinde Penndorf und anderer Abgeordneter sind Verbote nicht geeignet, nachhaltig vom Rauchen abzuhalten>>>mehr

15.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Standstreifen der A 14 nicht zur Überholspur machen. Zu Plänen von Verkehrsminister Daehre, die Standspur der A 14 teilweise als Fahrspur freigeben zu wollen, erklärt die innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

12.01.2007
Zur Einigung der Koalition bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Birke Bull:>>>mehr

11.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Schutz vor von Hunden ausgehenden Gefahren per Gesetz regeln. Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss des Landtages zum Schutz vor gefährlichen Hunden erklärt der Abgeordnete Gerald Grünert:>>>mehr

11.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Jauch-Absage bedauerlich, aber nicht dramatisch.Zur heutigen Entscheidung Günther Jauchs, nicht zur ARD zu wechseln, erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Mitglied im Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks, Stefan Gebhardt:>>>mehr

10.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Strompreistreiber sind nicht die Stadtwerke. Zur Strompreisentwicklung in Sachsen-Anhalt erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger:>>>mehr

09.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern. Der Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei.PDS Wulf Gallert ruft dazu auf, an der für den 13. Januar 2007 geplanten Menschenkette um den Magdeburger Westfriedhof teilzunehmen.>>>mehr

08.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Neonazianschlag in Sangerhausen beweist erneut Notwendigkeit von Initiativen gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit. Zu dem an diesem Wochenende verübten Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Sangerhausen erklären die Landtagsabgeordneten der Linkspartei.PDS Dr. Angelika Klein und Stefan Gebhardt:>>>mehr

03.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt – grundlegende Wende nicht in Sicht. Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Dezember 2006 erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion
Dr. Frank Thiel::>>>mehr

03.01.2007
Die Linkspartei.PDS: Tod von Oury Jalloh schnell und konsequent gerichtlicher Klärung zuführen. Zum nunmehr angekündigten Gerichtsverfahren zum Tod von Oury Jalloh erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr