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März 2006

31.03.2006
Widerspruch zwischen Ausbildungslücke und Fachkräftemangel
Voller Stolz hat das Wirtschaftsministerium in seiner Bilanz verkündet, dass 20.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden sind. Tatsache ist, dass es im Dezember 2005 in Sachsen-Anhalt 23.871 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte weniger waren, als ein Jahr zuvor. Hierzu erklärt Edeltraud Rogée: >>> mehr

30.03.2006
Wende am Arbeitsmarkt ist auf herkömmlichem Weg nicht zu erreichen
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

30.03.2006
Nicht Trainingslager, sondern bessere Schule
Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS und Abgeordnete des Landtages Matthias Höhn bemerkt zu Veröffentlichungen in der Mitteldeutschen Zeitung über die Vorbereitung Sachsen-Anhalts Schülerschaft auf den neuen PISA-Test: >>> mehr

26.03.2006
Endgültiges Wahlergebnis
Das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahlen 2006 lautet:
CDU 36,2%, Die Linke. 24,1%, SPD 21,4%, FDP 6,7, Grüne 3,6%, u.a..:
Die Wahlkreise Magdeburg I, Halle I und Halle IV wurden durch die Linkspartei.PDS gewonnen .
>>> mehr beim Statistischen Landesamt

22.03.2006
CDU-Mann Geisthardt fischt in trüben Gewässern!
Herr Ralf Geisthardt wirbt für sich im Landtagswahlkampf mit Sprüchen wie "Ausländische Kriminelle unverzüglich abschieben! Alles nachzulesen in seinem Wahlwerbematerial. Die Linkspartei.PDS lehnt eine solche Art des Wahlkampfes, die uns derzeit von zu vielen Laternenmasten entgegenschreit, in aller Entschiedenheit ab. Weiter erklärt Matthias Höhn: >>> mehr

22.03.2006
Bundesregierung will Privatkopien von Datenträgern durchgängig kriminalisieren
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will künftig ausnahmslos alle Privatkopien unter Strafe stellen - auch in Bagatellfällen. So ist es heute über diverse Medien zu vernehmen. Weiter erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender: >>> mehr

21.03.2006
Kampfansage und Drohungen an Gewerkschaft ist unverantwortlich
Finanzminister Paqué hat in einem Interview Stellung zum Tarifkonflikt bezogen. Hierzu erklärt Dr. Helga Paschke Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung und im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr

21.03.2006
Militarisierung des Flughafens Halle-Leipzig stoppen!
Zur Absicht der Bundesregierung, den Flughafen Halle-Leipzig künftig als militärisches Logistikdrehkreuz nutzen zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

21.03.2006
Bullerjahn gibt sich selbst und seine Partei in Sachsen-Anhalt auf
"Wenn Herr Bullerjahn dem Fernsehsender N24 erklärt, er stünde als Junior-Partner für eine große Koalition bereit, dann ist das nicht weniger als die politische Selbstaufgabe wenige Tage vor der Wahl. Weiter erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender: >>> mehr

20.03.2006
Keine Besteuerung von Biodiesel und Pflanzenöl
Zum Entwurf des Energiesteuergesetzentwurfes der Bundesregierung erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause: >>> mehr

20.03.2006
Große Übereinstimmung mit Volkssolidarität im Lande
Im Ergebnis eines Treffens mit Spitzenvertretern der Volkssolidarität Sachsen-Anhalts erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>> mehr

16.03.2006
Sicherheit zur Fußball-WM – Aber nicht um jeden Preis!
Im Mittelpunkt eines zweitägigen Treffens der Datenschutzbeauftragten der Länder der Bundesrepublik Deutschland in Magdeburg stehen die beabsichtigten Sicherheitsüberprüfungen zur Fußball-WM sowie Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen von geplanten Übertragungen von Fußballspielen mit Großleinwänden auf öffentlichen Plätzen.
Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr

16.03.2006
Moderne linke Sozialpolitik ist ein Gewinn
Moderne linke Sozialpolitik ist ein Gewinn für alle, wenn es ihr gelingt, einen belastbaren sozialen Zusammenhalt in der modernisierten Gesellschaft zu schmieden. Weiter erklärt Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende und im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS verantwortlich für Sozialpolitik: >>> mehr

15.03.2006
Handwerk braucht dringend Unterstützung
Zum Rückgang der Umsätze und Beschäftigtenzahlen im Handwerk im Jahre 2005 erklärt Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr

14.03.2006
Die Linkspartei.PDS fordert Aufklärung zum „Verleih“ von Waldarbeitern
Vor dem Hintergrund einer Presseerklärung der IG Bauen-Agrar-Umwelt zur Verleihung von Forstarbeitern in private forstliche Lohnunternehmen erklärt der Agrarpolitiker und forstpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, Harry Czeke: >>> mehr

13.03.2006
Landesregierung will Eskalation der Konflikte im öffentlichen Dienst
Zum Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
"Es gab und gibt keinerlei landespolitische Begründung dafür, dass die Regierung Böhmer sich dem Kompromiss im Arbeitskampf des öffentlichen Dienstes verweigert hat." >>> mehr

10.03.2006
Festival "Bunt statt braun" in Magdeburg
Am 10. März wird ab 19:00 Uhr in der Factory Magdeburg wieder das Festival "Bunt statt braun" des Bündnis gegen Rechts Magdeburg stattfinden. In diesem Jahr bildet es einen Höhepunkt der seit Dezember laufenden Kampagne "früh aufwachen... Keine Stimme für Nazis!" >>> mehr

09.03.2006
Halberstadt zeigt - Rechtsextremismus muss öffentlich bekämpft werden
Zur Absage eines Konzerts mit Konstantin Wecker im Landkreis Halberstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

08.03.2006
Rentnerinnen und Rentner dürfen nicht zu „Nullen“ der Nation werden
Zu den Plänen der Bundesregierung, mehrere Nullrunden bei der Rentenentwicklung durchzusetzen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr

07.03.2006
Zugang von Frauen zu hochinnovativen Produktionsfeldern ist Frage der sozialen Gerechtigkeit
Der Internationale Frauentag sollte wiederum Anlass sein, auch die unangenehmen Nachrichten jenseits der gespielten Erfolgsmeldungen auszusprechen. Weiter erklärt Birke Bull: >>> mehr

07.03.2006
Größte Änderung des Grundgesetzes von Mehrheit der Ministerpräsidenten kommentarlos abgenickt
Zur Billigung der Föderalismusreform im Bundeskabinett und dem Votum von 15 Ministerpräsidenten, die geplanten Änderungen des Grundgesetzes im Rahmen der Föderalismusreform nach Möglichkeit ohne größere Debatten am Freitag in den Bundesrat einbringen zu wollen, erklärt Dr. Angelika Klein, Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr

06.03.2006
Verkommt der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt zum Streit zweier einzelner Herren?
Zum jüngsten verbalen Schlagabtausch zwischen den Wahlkämpfern Böhmer und Bullerjahn bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

06.03.2006
Die Gefahr von Rechts ist realistisch
Nach Aussagen des Innenministers Jeziorsky ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Sachsen-Anhalt 2005 erneut gestiegen. Besonders nahmen die Straftaten von Tätern aus der rechten Szene zu. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr

06.03.2006
Ministerpräsident Böhmer und die Symbolpolitik
Ministerpräsident Böhmer lächelte uns am Wochenende fröhlich aus der Selketalbahn an, an deren Netz Quedlinburg nun angeschlossen ist. Das ist ohne Zweifel erfreulich. Weiter erklärt Barbara Knöfler: >>> mehr

06.03.2006
SPD in Bildungsfragen nicht glaubwürdig
Zu den Thesen der Fraktionsvorsitzenden der SPD aus den Ost-Bundesländern erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS: >>> mehr

06.03.2006
Will die SPD ältere Arbeitnehmer veralbern?
Zu den Vorstellungen Franz Münteferings für eine "Initiative 50 plus" erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr

03.03.2006
Geplanter Militarisierung der Fußball-WM die Rote Karte zeigen
Zu den Plänen der Innenminister der unionsgeführten Länder zur Fußball-WM erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr

02.03.2006
Wir wollen nicht flächendeckend Große Koalitionen erleben
Heute fand in Berlin eine Beratung der Landesvorsitzenden, Landesgeschäftsführer und Schatzmeister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit dem Parteivorsitzenden Lothar Bisky und dem Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch statt. Auf dieser Beratung wurde folgende Erklärung verabschiedet: >>> mehr

02.03.2006
Entscheidung zum Mietvertrag des Landesverwaltungsamtes haushaltswidrig
Die Linkspartei.PDS hat an der Abstimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Mietvertrag Ernst-Kamith-Straße, Halle, den künftigen Sitz des Landesverwaltungsamtes nicht teilgenommen. Weiter erklärt Dr. Angelika Klein: >>> mehr

02.03.2006
Kultusminister Olbertz verkauft Mogelpackung
Matthias Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung, erklärt zur Kritik des Kultusministers am Schulgesetzentwurf der Linkspartei.PDS: >>> mehr

01.03.2006
Neue Eingangsklassenverordnung zurücknehmen, Mindestschülerzahl für Gymnasien senken
Matthias Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung, erklärt zur Verordnung zur Bildung von Anfangsklassen und zur Aufnahme an allgemein bildende Schulen: >>> mehr

01.03.2006
Mehr Personal muss finanziert werden
Zu den heute stattfindenden Streikaktionen von Ärzten in Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr

01.03.2006
Umweltpolitische Herausforderungen an eine neue Landesregierung
Umweltpolitik dient vor allem der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen. Sie sollte deshalb per se vorsorgend und dem Allgemeinwohl verpflichtet sein. Weiter erklärt Prof. Dr. Volker Lüderitz im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr

01.03.2006
Lebenswerk von Willi Sitte ist der Auseinandersetzung wert
Anläßlich der Eröffnung der Ausstellung zum Werk des Malers Willi Sitte in Merseburg erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender und Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr

 
 
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update 31.03.06
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