31.03.2006
Widerspruch
zwischen Ausbildungslücke und Fachkräftemangel
Voller
Stolz hat das Wirtschaftsministerium in seiner Bilanz verkündet,
dass 20.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen
worden sind. Tatsache ist, dass es im Dezember 2005 in Sachsen-Anhalt
23.871 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte weniger
waren, als ein Jahr zuvor. Hierzu erklärt Edeltraud
Rogée: >>> mehr
30.03.2006
Wende
am Arbeitsmarkt ist auf herkömmlichem Weg nicht
zu erreichen
Zu
den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt
der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion
Dr. Frank Thiel: >>> mehr
30.03.2006
Nicht
Trainingslager, sondern bessere Schule
Der
Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS und Abgeordnete des
Landtages Matthias
Höhn bemerkt zu Veröffentlichungen in der Mitteldeutschen
Zeitung über die Vorbereitung Sachsen-Anhalts Schülerschaft
auf den neuen PISA-Test: >>> mehr
26.03.2006
Endgültiges
Wahlergebnis
Das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahlen 2006 lautet:
CDU 36,2%, Die Linke. 24,1%, SPD 21,4%, FDP 6,7, Grüne 3,6%, u.a..:
Die Wahlkreise Magdeburg I, Halle I und Halle IV wurden durch die Linkspartei.PDS
gewonnen .
>>> mehr
beim Statistischen Landesamt
22.03.2006
CDU-Mann
Geisthardt fischt in trüben Gewässern!
Herr
Ralf Geisthardt wirbt für sich im Landtagswahlkampf mit Sprüchen
wie "Ausländische Kriminelle unverzüglich
abschieben! Alles
nachzulesen in seinem Wahlwerbematerial. Die
Linkspartei.PDS lehnt eine solche Art des Wahlkampfes, die
uns derzeit von
zu vielen Laternenmasten entgegenschreit, in aller Entschiedenheit
ab. Weiter erklärt Matthias
Höhn: >>> mehr
22.03.2006
Bundesregierung
will Privatkopien von Datenträgern durchgängig
kriminalisieren
Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries will künftig ausnahmslos alle Privatkopien
unter Strafe stellen - auch in Bagatellfällen. So ist
es heute über diverse Medien zu vernehmen. Weiter
erklärt Matthias
Höhn,
Landesvorsitzender: >>> mehr
21.03.2006
Kampfansage
und Drohungen an Gewerkschaft ist unverantwortlich
Finanzminister
Paqué hat in einem Interview Stellung zum Tarifkonflikt
bezogen. Hierzu
erklärt Dr. Helga Paschke
Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung und im
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr
21.03.2006
Militarisierung
des Flughafens Halle-Leipzig stoppen!
Zur
Absicht der Bundesregierung, den Flughafen Halle-Leipzig
künftig
als militärisches Logistikdrehkreuz nutzen zu wollen,
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
21.03.2006
Bullerjahn
gibt sich selbst und seine Partei in Sachsen-Anhalt auf
"Wenn
Herr Bullerjahn dem Fernsehsender N24 erklärt, er stünde
als Junior-Partner für eine große Koalition bereit,
dann ist das nicht weniger als die politische Selbstaufgabe
wenige Tage vor der Wahl. Weiter erklärt Matthias
Höhn,
Landesvorsitzender: >>> mehr
20.03.2006
Keine
Besteuerung von Biodiesel und Pflanzenöl
Zum
Entwurf des Energiesteuergesetzentwurfes der Bundesregierung
erklärt
der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg
Krause: >>> mehr
20.03.2006
Große Übereinstimmung
mit Volkssolidarität im Lande
Im
Ergebnis eines Treffens mit Spitzenvertretern der Volkssolidarität
Sachsen-Anhalts erklärt der Vorsitzende der Fraktion
Wulf Gallert: >>> mehr
16.03.2006
Sicherheit
zur Fußball-WM – Aber nicht um jeden Preis!
Im
Mittelpunkt eines zweitägigen Treffens der Datenschutzbeauftragten
der Länder der Bundesrepublik Deutschland in Magdeburg
stehen die beabsichtigten Sicherheitsüberprüfungen
zur Fußball-WM sowie Sicherheitsmaßnahmen im
Rahmen von geplanten Übertragungen von Fußballspielen
mit Großleinwänden auf öffentlichen Plätzen.
Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS:
>>> mehr
16.03.2006
Moderne
linke Sozialpolitik ist ein Gewinn
Moderne
linke Sozialpolitik ist ein Gewinn für alle, wenn es
ihr gelingt, einen belastbaren sozialen Zusammenhalt in der
modernisierten Gesellschaft zu schmieden. Weiter
erklärt Birke Bull,
stellv. Fraktionsvorsitzende und
im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS verantwortlich für Sozialpolitik:
>>> mehr
15.03.2006
Handwerk
braucht dringend Unterstützung
Zum
Rückgang
der Umsätze und Beschäftigtenzahlen im Handwerk
im Jahre 2005 erklärt Dr. Frank Thiel, Mitglied des
Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und
Arbeit: >>> mehr
14.03.2006
Die
Linkspartei.PDS fordert Aufklärung zum „Verleih“ von
Waldarbeitern
Vor
dem Hintergrund einer Presseerklärung der IG Bauen-Agrar-Umwelt
zur Verleihung von Forstarbeitern in private forstliche Lohnunternehmen
erklärt der Agrarpolitiker und forstpolitische Sprecher
der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, Harry Czeke: >>> mehr
13.03.2006
Landesregierung
will Eskalation der Konflikte im öffentlichen Dienst
Zum
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erklärt der
Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
"Es
gab und gibt keinerlei landespolitische Begründung dafür,
dass die Regierung Böhmer sich dem Kompromiss im Arbeitskampf
des öffentlichen Dienstes verweigert hat." >>> mehr
10.03.2006
Festival "Bunt
statt braun" in Magdeburg
Am 10. März wird ab 19:00 Uhr in der Factory Magdeburg wieder das Festival "Bunt
statt braun" des Bündnis gegen Rechts Magdeburg stattfinden. In diesem
Jahr bildet es einen Höhepunkt der seit Dezember laufenden Kampagne "früh
aufwachen... Keine Stimme für Nazis!" >>> mehr
09.03.2006
Halberstadt
zeigt - Rechtsextremismus muss öffentlich bekämpft
werden
Zur
Absage eines Konzerts mit Konstantin Wecker im Landkreis
Halberstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf
Gallert: >>> mehr
08.03.2006
Rentnerinnen
und Rentner dürfen nicht zu „Nullen“ der
Nation werden
Zu
den Plänen der Bundesregierung, mehrere Nullrunden bei
der Rentenentwicklung durchzusetzen, erklärt die sozialpolitische
Sprecherin der Fraktion Birke Bull: >>> mehr
07.03.2006
Zugang
von Frauen zu hochinnovativen Produktionsfeldern ist Frage
der sozialen Gerechtigkeit
Der Internationale
Frauentag sollte wiederum Anlass sein, auch die unangenehmen
Nachrichten jenseits der gespielten Erfolgsmeldungen auszusprechen.
Weiter erklärt Birke Bull: >>> mehr
07.03.2006
Größte Änderung
des Grundgesetzes von Mehrheit der Ministerpräsidenten
kommentarlos abgenickt
Zur
Billigung der Föderalismusreform im Bundeskabinett und dem Votum
von 15 Ministerpräsidenten, die geplanten Änderungen
des Grundgesetzes im Rahmen der Föderalismusreform nach
Möglichkeit ohne größere Debatten am Freitag
in den Bundesrat einbringen zu wollen, erklärt Dr.
Angelika Klein, Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS
zur
Landtagswahl: >>> mehr
06.03.2006
Verkommt
der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt zum Streit zweier einzelner
Herren?
Zum
jüngsten
verbalen Schlagabtausch zwischen den Wahlkämpfern Böhmer
und Bullerjahn bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
06.03.2006
Die
Gefahr von Rechts ist realistisch
Nach
Aussagen des Innenministers Jeziorsky ist die Zahl der politisch
motivierten
Straftaten in Sachsen-Anhalt 2005 erneut gestiegen. Besonders
nahmen die Straftaten von Tätern aus der rechten Szene
zu. Dazu
erklärt
die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS: >>> mehr
06.03.2006
Ministerpräsident
Böhmer und die Symbolpolitik
Ministerpräsident
Böhmer lächelte uns am Wochenende fröhlich
aus der Selketalbahn an, an deren Netz Quedlinburg nun angeschlossen
ist. Das ist ohne Zweifel erfreulich. Weiter erklärt Barbara
Knöfler: >>> mehr
06.03.2006
SPD
in Bildungsfragen nicht glaubwürdig
Zu
den Thesen der Fraktionsvorsitzenden der SPD aus den Ost-Bundesländern
erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
06.03.2006
Will
die SPD ältere Arbeitnehmer veralbern?
Zu
den Vorstellungen Franz Münteferings für eine "Initiative
50 plus" erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams
der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit: >>> mehr
03.03.2006
Geplanter
Militarisierung der Fußball-WM die Rote Karte zeigen
Zu
den Plänen der Innenminister der unionsgeführten Länder
zur Fußball-WM erklärt die rechtspolitische Sprecherin
der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der
Linkspartei.PDS: >>> mehr
02.03.2006
Wir
wollen nicht flächendeckend Große Koalitionen
erleben
Heute
fand in Berlin eine Beratung der Landesvorsitzenden, Landesgeschäftsführer
und Schatzmeister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit dem Parteivorsitzenden
Lothar Bisky und dem Bundesgeschäftsführer Dietmar
Bartsch statt. Auf dieser Beratung wurde folgende Erklärung
verabschiedet: >>> mehr
02.03.2006
Entscheidung
zum Mietvertrag des Landesverwaltungsamtes haushaltswidrig
Die
Linkspartei.PDS hat an der Abstimmung zu einer überplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung für den Mietvertrag
Ernst-Kamith-Straße, Halle, den künftigen Sitz
des Landesverwaltungsamtes nicht teilgenommen. Weiter
erklärt Dr. Angelika Klein: >>> mehr
02.03.2006
Kultusminister
Olbertz verkauft Mogelpackung
Matthias
Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und
im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt zur Kritik des Kultusministers am Schulgesetzentwurf
der Linkspartei.PDS: >>> mehr
01.03.2006
Neue
Eingangsklassenverordnung zurücknehmen, Mindestschülerzahl
für Gymnasien senken
Matthias
Höhn (MdL), Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS und
im Kompetenzteam seiner Partei zuständig für Bildung,
erklärt zur Verordnung zur Bildung von Anfangsklassen
und zur Aufnahme an allgemein bildende Schulen: >>> mehr
01.03.2006
Mehr
Personal muss finanziert werden
Zu
den heute stattfindenden Streikaktionen von Ärzten in Sachsen-Anhalt
erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion
Birke Bull: >>> mehr
01.03.2006
Umweltpolitische
Herausforderungen an eine neue Landesregierung
Umweltpolitik
dient vor allem der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen
der Menschen. Sie sollte deshalb per se vorsorgend und dem
Allgemeinwohl verpflichtet sein. Weiter erklärt Prof.
Dr. Volker Lüderitz im
Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr
01.03.2006
Lebenswerk
von Willi Sitte ist der Auseinandersetzung wert
Anläßlich
der Eröffnung der Ausstellung zum Werk des Malers Willi
Sitte in Merseburg erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender
und Mitglied im Kompetenzteam der Linkspartei.PDS: >>> mehr
|