10.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Will Landesregierung mit Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz Volksinitiative stärken?
Zu den heute vorgestellten Grundsätzen der Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:>>>mehr

11.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Rundfunkurteil stärkt Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt begrüßt das heutige Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes als eine deutliche Stärkung des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland:>>>mehr

10.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Dialog von Landesregierung und Volksinitiative gegen Einheitsgemeinde ist Gebot der Stunde
Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:>>>mehr

06.04.2007
Fraktion DIE LINKE: Trauerspiel Gemeindewirtschaftsrecht
Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

06.04.2007
Fraktion DIE LINKE: Verschiebung der Bürgermeisterwahlen - gute Absicht, aber fragwürdige Lösung
Auf Antrag der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss wurde in der heutigen Sitzung über die Empfehlung des Innenministeriums zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen informiert und debattiert. Weiter erklärt Helga Paschke: >>> mehr

05.04.2007
Fraktion DIE LINKE: Ganztagsbetreuung für alle Kinder möglich und realistisch. Zu jüngsten Debatten über die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, familien- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:>>>mehr

04.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Es geht um aufgabenbezogene Personalentwicklung. Zum heute vorgestellten Personalentwicklungskonzept der Landesregierung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke: >>>mehr

04.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Mittelfristige Finanzplanung zwischen Hoffnung und Pflichtaufgabe
Zur heute vorgestellten Mittelfristigen Finanzplanung 2007 - 2011 erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr

04.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Handlungsbedarf bei Pflege ist offensichtlich
Zu den Berichten über die Situation in der Pflege alter Menschen erklärt der pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE. Dr. Detlef Eckert:>>>mehr

02.09.2007
Fraktion DIE LINKE: Die entschädigungslose Enteignung von Bodenreformland bleibt Thema.
Am 2. September 2007 hat sich zum 62. Mal der Tag der demokratischen Bodenreform gejährt. Vor diesem Hintergrund erklärt der Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-J örg Krause:>>>mehr

02.09.2007
Frauenarbeitsgemeinschaft Lisa der LINKEN bekennt sich klar zu modernem Familienbild und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder , und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag: Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag..>>>mehr