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Mai 2007 Jan. | Feb. | März| April | Mai | Juni |
 

31.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Internationaler Kindertag – Freude und Nachdenklichkeit. Anlässlich des Internationalen Kindertages erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:>>>mehr

31.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Milch schafft Landschaft und Arbeitsplätze. Zum morgigen internationalen Tag der Milch, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: " Der 1. Juni ist nicht nur der internationale Tag des Kindes, er ist auch der internationale Tag der Milch. ..">>>mehr

31.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Die IHK hat zu Hieckmann entschieden - was tut der Ministerpräsident? Zur heutigen Entscheidung der IHK Magdeburg, an ihrem Präsidenten trotz seiner inoffiziellen Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR festzuhalten, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
>>>mehr

31.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Kulturgesetz für Sachsen-Anhalt - der Teufel liegt im Detail. Am Rande der gestrigen Theaterkonferenz wurde ein Kulturgesetz der Koalitionsfraktionen angekündigt. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: >>>mehr

31.05.2007,
Die Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt gesellschaftliches Hauptproblem. Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai 2007 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:>>>mehr

30.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Entkriminalisierung und Therapie statt Strafe - Kehrtwende in der Drogenpolitik einleiten. Zum heute vom Innenminister vorgestellten Bericht zur Entwicklung der Rauschgiftkriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

30.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Vorgänge bei der Dessauer Polizei immer noch im nebulösem Dunkel. Der Innenausschuss befasste sich in seiner heutigen Sondersitzung auch mit den Vorfällen in der Polizeidirektion Dessau. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>>mehr

30.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Koalition in der Sackgasse - Verbandsgemeinde kein Zukunftsmodell
für Sachsen-Anhalt
.
Zum heute in den Medien vorgestellten Gutachten über die geplante Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:>>>mehr

29.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Wulf Gallert bei Klausurtagung des Arbeitskreises „Regional- und Strukturpolitik, Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE. vom 30.05. bis 01.06.2007 in Bad Kösen. Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt am 30. Mai 2007 an der Klausurtagung des Arbeitskreises „Regional- und Strukturpolitik, Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE. teil. Im Zentrum der Debatte stehen an diesem Tag Fragen der Energiepolitik, insbesondere zur Zukunft der Kohle und erneuerbarer Energien.>>>mehr

29.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Radikaler Abbau der Neuverschuldung nur bei klarem Nein zur Unternehmenssteuerreform. „Die Forderung des CDU-Finanzpolitikers Marco Tullner, die Nettoneuverschuldung schon 2009 auf Null zu reduzieren, hört sich gut an, geht aber an der Realität vorbei“, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.
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25.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Nein zum freiwilligen Verzicht auf 100 Millionen Euro Steuereinnahmen. „Die heute von der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten beschlossenen Unternehmenssteuerreform geht zu Lasten der öffentlichen Hand und des Mittelstands“, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.>>>mehr

24.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Fraktionsvorsitzender auf KulTour. Die Linkspartei.PDS setzt sich dafür ein, Sachsen-Anhalts reiche Kulturlandschaft zu erhalten und zu entwickeln und als weichen Standortfaktor für dauerhaften wirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen.....Vor diesem Hintergrund bestreiten derzeit der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kulturpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt eine KulTour durch Sachsen-Anhalt.>>>mehr

24.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Mit neuem Informationsfreiheitsgesetz hinkt Landesregierung der Zeit hinterher. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben hat heute den Entwurf für das neue sachsen-anhaltische Informationsfreiheitsgesetz vorgestellt. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

23.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Schulentwicklungsplanung ohne drastische Bildungseinschränkungen an kleinen Schulen. Zur Ankündigung des Kultusministeriums, in einem neuen Konzept der Schulentwicklungsplanung in dünnbesiedelten Regionen mit geringer Schuldichte auf Planungskennziffern zu verzichten, die Schulschließungen erzwingen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn:>>>mehr

23.05.2007
Erste Tourismuspolitische Konferenz der Linken: Reisen für alle!
Über die erste tourismuspolitische Konferenz der Linkspartei informiert der Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke:>>>mehr

22.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Beratung der Abwasserprobleme im Einzugsbereich der Kläranlagen Laucha und Karsdorf im Umweltausschuss beantragt. „Der Unterausschuss Abwasser und der Landtag selbst haben sich in der 3. Wahlperiode ausführlich mit der Lösung der Abwasserentsorgung im Raum Querfurt - Bad Bibra - Nebra befasst. Im Unterausschuss wurden die Stadt Querfurt sowie die AZV Nebra, Bad Bibra und Wein - Weida - Land angehört sowie die für diesen Raum erstellte Organisationsanalyse begleitet. Besonderen Zündstoff barg die umstrittene Überleitung des Abwassers aus dem Raum Querfurt nach Karsdorf“, resümiert der Abwasserexperte der Linksfraktion, Dr. Uwe-Volkmar Köck, die damals von allen Fraktionen hoch geschätzte Arbeit des Unterausschusses. >>>mehr

21.05.2007
Ministerpräsident verkennt ganz offensichtlich die Wirklichkeit.
Zu den heutigen Äußerungen des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS:>>>mehr

16.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Fraktion begrüßt die Freigabe von Haushaltsmitteln für Kitas
zur Umsetzung des Bildungsprogramms
.
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: „2 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen des Haushaltes 2007 wurden mit einem Sperrvermerk versehen. Dieser wurde heute einstimmig durch den Finanzausschuss aufgehoben >>>mehr

16.05.2007
Dr. Petra Sitte: Linkspartei solidarisch mit dem Streik der Telekom - Mitarbeiter/innen.
Am 16.05.2007 besuchten die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Petra Sitte, und der Vorsitzende des Stadtverbandes Halle der Linkspartei, Frank Baier, die streikenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Telekom AG in Halle (Saale). Im Streiklokal am Telekomstandort Halle sprach Petra Sitte den Mitarbeiter/innen die Solidarität der Linkspartei mit dem Streik aus und hatte zugleich Gelegenheit zu informativen Gesprächen. >>>mehr

16.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Innenminister ist gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten in der Verantwortung. Zu den bekannt gewordenen Vorgängen um drei Beamte des Staatsschutzes in Dessau erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

16.05.2007,
Die Linkspartei.PDS: Innenminister ist gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten in der Verantwortung
.
Zu den bekannt gewordenen Vorgängen um drei Beamte des Staatsschutzes in Dessau erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

16.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Strukturreform der Landesregierung kommt Land teuer zu stehen. Nach Aussage des Finanzministers sollen im Rahmen des Nachtragshaushalts 2007 15 Mio. Euro für die Sanierung von Immobilien im Zuge der Finanzverwaltungs- und Justizreform fließen. Dies bedeutet, dass die Strukturreform weder finanzneutral ist, noch auf lange Sicht Einsparungen erbringt.>>>mehr

16.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Nicht die Abgeordnetenentschädigung ist das Problem!.Zur Diskussion um die Abgeordnetenentschädigung in Sachsen-Anhalt erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel:>>>mehr

16.05.2007
Landesvorsitzender Matthias Höhn kandidiert für den Bundesvorstand der Partei DIE LINKE
. Landesvorstand der Linkspartei.PDS unterstützt darüber hinaus die Kandidaturen von Rosemarie Hein
und Jan Korte (MdB).Der Landesvorstand der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt hat auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:>>>mehr

15.05.2007
DIE LINKE.PDS-Landesvorstand stellt sich hinter Gudrun Tiedge. Aus Anlass der jüngst angestoßenen öffentlichen Debatte über die Mitarbeit der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der „Stiftung Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt“ erklärt namens des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS der Landesvorsitzende Matthias Höhn:>>>mehr

15.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Nachtragshaushalt muss auf politisch verantwortbare Landes- und Kommunalpolitik gerichtet sein.
Zu den von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkten des Nachtragshaushalts 2007 erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr

15.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Vorgänge in Dessauer Polizei erfordern schnelle und gründliche Aufklärung.Zu den heutigen Äußerungen des Innenministers zu Vorwürfen an einen leitenden Dessauer Polizeibeamten erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

15.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Neuer Fraktionsvorstand gewählt. Entsprechend ihrer Satzung haben die 26 Abgeordneten der Fraktion heute einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der bis zum Ende der Legislaturperiode tätig sein wird.>>>mehr

12.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Neuwahl des Fraktionsvorstandes am 15. Mai 2007.Entsprechend der Satzung der Fraktion wählt die Fraktionssitzung den Fraktionsvorstand zu Beginn der Wahlperiode für ein Jahr und nachfolgend bis zum Ende der Legislaturperiode. Der Fraktionsvorstand besteht aus: >>>mehr

11.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Vorwürfe gegen Vize-Chef der Polizeidirektion Dessau umgehend klären. Zu den heute bekannt gewordenen Vorgängen in der Polizeidirektion Dessau erklärt die innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr

11.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Steuermehreinnahmen zugunsten der Kommunen einsetzen. Zur Verwendung der zu erwartenden Steuermehreinnahmen erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein:>>>mehr

11.05.2007
Die Linkspartei.PDS: IHK-Entscheidung zu Hieckmann ist zu respektieren - Regierung muss sich zu Beratertätigkeit verhalten. Zur Entscheidung der IHK Magdeburg, an ihrem Präsidenten trotz seiner inoffiziellen Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit festzuhalten, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr

10.05.2007
DIE LINKE.PDS: Landesvorsitzender Matthias Höhn erinnert zum 15. Todestag an Thorsten Lamprecht
Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, erinnert zum 15. Todestag
an Thorsten Lamprecht:
„Am 11. Mai 1992 starb Thorsten Lamprecht infolge eines rechtsextremen Überfalls in Magdeburg.>>>mehr

10.05.2007
Zur Jährung der nationalsozialistischen Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn: „In den Tagen vom 10. bis zum 19. Mai 1933 verbrannten die Nationalsozialisten öffentlich in mehreren deutschen Universitätsstädten ihnen nicht genehme Bücher der Bibliotheksbestände....">>>mehr


10.05.2007
Die Linkspartei.PDS: CDU und SPD brüskieren Volksinitiative. Zum Umgang mit der „Volksinitiative gegen die zwangsweise Einführung der Einheitsgemeinde“ im Innenausschuss des Landtages erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:>>>mehr

10.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Demokratische Entscheidungen sind zu akzeptieren – auch von Opferverbänden. Zu Protesten von Opferverbänden hinsichtlich der Mitarbeit der Abgeordneten Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der „Stiftung Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>mehr

08.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Qualität der beruflichen Erstausbildung ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken. Zum Berufsbildungsbericht 2006 für das Land Sachsen-Anhalt erklärt der berufsbildungspolitische Sprecher der Fraktion Hans-Joachim Mewes:>>>mehr

08.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Prävention Vorrang vor Jugendstrafvollzug einräumen. Zum heute von der Justizministerin vorgestellten Entwurf eines Gesetzes für den Jugendstrafvollzug erklärt die kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva v. Angern:>>>mehr

07.05.2007
DIE LINKE.PDS: 8. Mai ist der Tag der Befreiung von antisemitischer Vernichtung und von rassistischem Großmachtstreben in Europa.
Zum 62. Jahrestag der Befreiung von der faschistischen Diktatur erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias Höhn:>>>mehr

07.05.2007
Die Linkspartei.PDS: Biographien von Menschen nach einheitlichen Maßstäben bewerten, auch bei Herrn Hieckmann. Zur derzeitigen Diskussion um den Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Hieckmann erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr

03.05.2007
Linkspartei.PDS fordert, Begegnungen mit der Arbeitswelt, fest im Bildungskonzept aller allgemein bildenden Schulen zu verankern und technischer Bildung mehr Aufmerksamkeit zu schenken.Der berufsbildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, Hans-Joachim Mewes, erklärt:>>>mehr

02.05.2007
Weil du arm bist, musst du früher sterben?Lebenslagen verbessern – Gesundheit für alle fördern - Wege zu gesundheitlicher Chancengleichheit in Sachsen-Anhalt“ – das ist das Thema einer von der Linkspartei.PDS-Fraktion des Landtages und des Stadtrates Halle sowie vom Bildungsverein Elbe-Saale veranstalteten Konferenz in Halle.>>>mehr

02.05.2007
Brückenbau bei Aken
. Bei der vom Verkehrsminister Dr. Daehre angekündigten und von der FDP im Landtag beantragten Untersuchung eines privat finanzierten Brückenbaus bei Aken handelt es sich um den Versuch, heute nicht finanzierbare Verkehrsinfrastruktur mittels einer PPP-Initiative zu lösen. Diese Untersuchung trägt nicht zur Lösung bestehender Defizite bei, so Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion.>>>mehr


 

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