31.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Internationaler Kindertag – Freude
und Nachdenklichkeit. Anlässlich
des Internationalen Kindertages erklärt die kinder-,
jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva
von Angern:>>>mehr
31.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Milch schafft Landschaft und Arbeitsplätze.
Zum morgigen internationalen Tag der Milch, erklärt der agrarpolitische
Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: " Der 1. Juni ist nicht
nur der internationale Tag des Kindes, er ist auch der internationale Tag der
Milch. ..">>>mehr
31.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Die IHK hat zu Hieckmann entschieden -
was tut der Ministerpräsident? Zur
heutigen Entscheidung der IHK Magdeburg, an ihrem Präsidenten
trotz seiner inoffiziellen Tätigkeit für das ehemalige
Ministerium für Staatssicherheit der DDR festzuhalten,
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
>>>mehr
31.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Kulturgesetz für Sachsen-Anhalt
- der Teufel liegt im Detail. Am
Rande der gestrigen Theaterkonferenz wurde ein Kulturgesetz
der
Koalitionsfraktionen angekündigt. Dazu erklärt
der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
>>>mehr
31.05.2007,
Die
Linkspartei.PDS: Massenarbeitslosigkeit bleibt gesellschaftliches
Hauptproblem. Zur
Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Mai 2007 erklärt
die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:>>>mehr
30.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Entkriminalisierung und Therapie statt
Strafe -
Kehrtwende in der Drogenpolitik einleiten. Zum
heute vom Innenminister vorgestellten Bericht zur Entwicklung der
Rauschgiftkriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt
die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge:>>>mehr
30.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Vorgänge bei der Dessauer Polizei
immer noch im nebulösem Dunkel. Der
Innenausschuss befasste sich in seiner heutigen Sondersitzung
auch mit den
Vorfällen in der Polizeidirektion Dessau. Hierzu erklärt
die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge: >>>mehr
30.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Koalition in der Sackgasse - Verbandsgemeinde
kein Zukunftsmodell
für Sachsen-Anhalt. Zum
heute in den Medien vorgestellten Gutachten über die
geplante Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol.
Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:>>>mehr
29.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Wulf Gallert bei Klausurtagung des Arbeitskreises „Regional-
und Strukturpolitik, Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt“ der
Bundestagsfraktion DIE LINKE. vom 30.05. bis 01.06.2007
in Bad Kösen. Der
Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt am 30. Mai
2007 an der Klausurtagung
des Arbeitskreises „Regional- und Strukturpolitik,
Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt“ der Bundestagsfraktion
DIE LINKE. teil. Im Zentrum der Debatte stehen an diesem
Tag Fragen der Energiepolitik, insbesondere zur Zukunft der
Kohle und erneuerbarer Energien.>>>mehr
29.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Radikaler Abbau der Neuverschuldung nur
bei klarem Nein zur Unternehmenssteuerreform. „Die
Forderung des CDU-Finanzpolitikers Marco Tullner, die Nettoneuverschuldung
schon 2009 auf Null zu reduzieren, hört sich gut an,
geht aber an der Realität vorbei“, erklärt
Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.
>>>mehr
25.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Nein zum freiwilligen Verzicht auf 100
Millionen Euro Steuereinnahmen. „Die
heute von der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten beschlossenen
Unternehmenssteuerreform geht zu Lasten der öffentlichen
Hand und des Mittelstands“, erklärt Dr. Angelika
Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion.>>>mehr
24.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Fraktionsvorsitzender auf KulTour. Die
Linkspartei.PDS setzt sich dafür ein, Sachsen-Anhalts
reiche Kulturlandschaft zu erhalten und zu entwickeln und
als weichen Standortfaktor
für dauerhaften wirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen.....Vor
diesem Hintergrund bestreiten derzeit der Vorsitzende der
Fraktion
Wulf Gallert und der kulturpol. Sprecher der Fraktion Stefan
Gebhardt eine KulTour durch Sachsen-Anhalt.>>>mehr
24.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Mit neuem Informationsfreiheitsgesetz
hinkt Landesregierung der Zeit hinterher. Innenstaatssekretär
Rüdiger Erben hat heute den Entwurf für das neue
sachsen-anhaltische Informationsfreiheitsgesetz vorgestellt.
Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin
der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
23.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Schulentwicklungsplanung ohne drastische
Bildungseinschränkungen an kleinen Schulen. Zur
Ankündigung
des Kultusministeriums, in einem neuen Konzept der Schulentwicklungsplanung
in dünnbesiedelten Regionen mit geringer Schuldichte
auf Planungskennziffern zu verzichten, die Schulschließungen
erzwingen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der
Fraktion Matthias Höhn:>>>mehr
23.05.2007
Erste
Tourismuspolitische Konferenz der Linken: Reisen für
alle!
Über die erste tourismuspolitische Konferenz
der Linkspartei informiert der Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische
Sprecher der Fraktion
Harry Czeke:>>>mehr
22.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Beratung der Abwasserprobleme im Einzugsbereich
der Kläranlagen Laucha und Karsdorf im Umweltausschuss
beantragt. „Der
Unterausschuss Abwasser und der Landtag selbst haben sich
in der 3. Wahlperiode ausführlich mit der Lösung
der Abwasserentsorgung im Raum Querfurt - Bad Bibra - Nebra
befasst. Im Unterausschuss wurden die Stadt Querfurt sowie
die AZV Nebra, Bad Bibra und Wein - Weida - Land angehört
sowie die für diesen Raum erstellte Organisationsanalyse
begleitet. Besonderen Zündstoff barg die umstrittene Überleitung
des Abwassers aus dem Raum Querfurt nach Karsdorf“,
resümiert der Abwasserexperte der Linksfraktion, Dr.
Uwe-Volkmar Köck, die damals von allen Fraktionen hoch
geschätzte Arbeit des Unterausschusses. >>>mehr
21.05.2007
Ministerpräsident
verkennt ganz offensichtlich die Wirklichkeit. Zu
den heutigen Äußerungen des Ministerpräsidenten
Prof. Dr.
Böhmer zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erklärt Matthias Höhn,
Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS:>>>mehr
16.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Fraktion begrüßt die Freigabe
von Haushaltsmitteln für Kitas
zur Umsetzung des Bildungsprogramms. Dazu
erklärt
die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der
Fraktion Eva von Angern: „2
Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen des Haushaltes
2007 wurden mit einem Sperrvermerk versehen. Dieser wurde
heute einstimmig durch den Finanzausschuss aufgehoben >>>mehr
16.05.2007
Dr.
Petra Sitte: Linkspartei solidarisch mit dem Streik der
Telekom - Mitarbeiter/innen. Am
16.05.2007 besuchten die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei,
Petra
Sitte, und der Vorsitzende des Stadtverbandes Halle der
Linkspartei, Frank Baier, die streikenden Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter
der Deutschen Telekom AG in Halle (Saale). Im Streiklokal
am Telekomstandort Halle sprach Petra Sitte den Mitarbeiter/innen
die Solidarität der Linkspartei mit dem Streik aus und
hatte zugleich Gelegenheit zu informativen Gesprächen.
>>>mehr
16.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Innenminister ist gegenüber Polizeibeamtinnen
und -beamten in der Verantwortung. Zu
den bekannt gewordenen Vorgängen um drei Beamte des
Staatsschutzes in Dessau erklärt die innen- und rechtspol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
16.05.2007,
Die
Linkspartei.PDS: Innenminister ist gegenüber Polizeibeamtinnen
und -beamten in der Verantwortung. Zu
den bekannt gewordenen Vorgängen um drei Beamte des
Staatsschutzes in Dessau erklärt die innen- und rechtspol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:>>>mehr
16.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Strukturreform der Landesregierung kommt
Land teuer zu stehen. Nach
Aussage des Finanzministers sollen im Rahmen des Nachtragshaushalts
2007 15 Mio. Euro für die Sanierung von Immobilien im
Zuge der Finanzverwaltungs- und Justizreform fließen. Dies
bedeutet, dass die Strukturreform weder finanzneutral ist,
noch auf
lange Sicht Einsparungen erbringt.>>>mehr
16.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Nicht die Abgeordnetenentschädigung
ist das Problem!.Zur
Diskussion um die Abgeordnetenentschädigung in Sachsen-Anhalt
erklärt
der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion
Dr. Frank Thiel:>>>mehr
16.05.2007
Landesvorsitzender
Matthias Höhn kandidiert für den Bundesvorstand
der Partei DIE LINKE. Landesvorstand
der Linkspartei.PDS unterstützt darüber
hinaus die Kandidaturen von Rosemarie Hein
und Jan Korte (MdB).Der
Landesvorstand der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt hat auf seiner gestrigen
Sitzung einstimmig
folgenden Beschluss gefasst:>>>mehr
15.05.2007
DIE
LINKE.PDS-Landesvorstand stellt sich hinter Gudrun Tiedge. Aus
Anlass der jüngst angestoßenen öffentlichen
Debatte über
die Mitarbeit der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden
Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS Gudrun Tiedge im Stiftungsrat
der „Stiftung Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt“ erklärt
namens des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS der Landesvorsitzende
Matthias Höhn:>>>mehr
15.05.2007
Die Linkspartei.PDS:
Nachtragshaushalt muss auf politisch verantwortbare Landes-
und Kommunalpolitik gerichtet sein. Zu
den von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkten des Nachtragshaushalts
2007 erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr
15.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Vorgänge in Dessauer Polizei erfordern
schnelle und gründliche Aufklärung.Zu
den heutigen Äußerungen des Innenministers zu
Vorwürfen
an einen leitenden Dessauer Polizeibeamten erklärt
die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge:>>>mehr
15.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Neuer Fraktionsvorstand gewählt. Entsprechend
ihrer Satzung haben die 26 Abgeordneten der Fraktion
heute einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der bis zum
Ende der Legislaturperiode tätig sein wird.>>>mehr
12.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Neuwahl des Fraktionsvorstandes am
15. Mai 2007.Entsprechend
der Satzung der Fraktion wählt die Fraktionssitzung
den Fraktionsvorstand zu Beginn der Wahlperiode für
ein Jahr und nachfolgend bis zum Ende der Legislaturperiode.
Der Fraktionsvorstand besteht aus: >>>mehr
11.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Vorwürfe gegen Vize-Chef der Polizeidirektion
Dessau umgehend klären. Zu
den heute bekannt gewordenen Vorgängen in der Polizeidirektion
Dessau erklärt die innenpol. Sprecherin der Fraktion
Gudrun Tiedge:>>>mehr
11.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Steuermehreinnahmen zugunsten der
Kommunen einsetzen. Zur
Verwendung der zu erwartenden Steuermehreinnahmen erklärt
die finanzpol. Sprecherin der Fraktion
Dr. Angelika Klein:>>>mehr
11.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: IHK-Entscheidung zu Hieckmann ist
zu respektieren - Regierung muss sich zu Beratertätigkeit
verhalten. Zur
Entscheidung der IHK Magdeburg, an ihrem Präsidenten
trotz seiner inoffiziellen Tätigkeit für das ehemalige
Ministerium für Staatssicherheit festzuhalten, erklärt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr
10.05.2007
DIE
LINKE.PDS: Landesvorsitzender Matthias Höhn erinnert
zum 15. Todestag an Thorsten Lamprecht
Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt,
Matthias Höhn,
erinnert zum 15. Todestag
an Thorsten Lamprecht:„Am
11. Mai 1992 starb Thorsten Lamprecht infolge eines rechtsextremen Überfalls
in Magdeburg.>>>mehr
10.05.2007
Zur
Jährung der nationalsozialistischen Bücherverbrennung
am 10. Mai 1933 erklärt der Landesvorsitzende der
Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn: „In
den Tagen vom 10. bis zum 19. Mai 1933 verbrannten die
Nationalsozialisten öffentlich in mehreren deutschen
Universitätsstädten ihnen nicht genehme Bücher
der Bibliotheksbestände....">>>mehr
10.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: CDU und SPD brüskieren Volksinitiative. Zum
Umgang mit der „Volksinitiative gegen die zwangsweise
Einführung
der Einheitsgemeinde“ im Innenausschuss des Landtages
erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald
Grünert:>>>mehr
10.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Demokratische Entscheidungen sind zu
akzeptieren – auch von Opferverbänden. Zu
Protesten von Opferverbänden hinsichtlich der Mitarbeit
der Abgeordneten Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der „Stiftung
Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt“ erklärt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
>>>mehr
08.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Qualität der beruflichen Erstausbildung
ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken. Zum
Berufsbildungsbericht 2006 für das Land Sachsen-Anhalt
erklärt
der berufsbildungspolitische Sprecher der Fraktion Hans-Joachim
Mewes:>>>mehr
08.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Prävention Vorrang vor Jugendstrafvollzug
einräumen. Zum
heute von der Justizministerin vorgestellten Entwurf eines
Gesetzes
für den Jugendstrafvollzug erklärt die kinder-
und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva v. Angern:>>>mehr
07.05.2007
DIE
LINKE.PDS: 8. Mai ist der Tag der Befreiung von antisemitischer
Vernichtung und von rassistischem Großmachtstreben
in Europa. Zum
62. Jahrestag der Befreiung von der faschistischen
Diktatur erklärt
der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias Höhn:>>>mehr
07.05.2007
Die
Linkspartei.PDS: Biographien von Menschen nach einheitlichen
Maßstäben bewerten, auch bei Herrn Hieckmann. Zur
derzeitigen Diskussion um den Präsidenten
der Industrie- und Handelskammer Hieckmann erklärt der
Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:>>>mehr
03.05.2007
Linkspartei.PDS
fordert, Begegnungen mit der Arbeitswelt, fest im Bildungskonzept
aller allgemein bildenden Schulen zu verankern und technischer
Bildung mehr Aufmerksamkeit zu schenken.Der
berufsbildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion
der Linkspartei.PDS, Hans-Joachim
Mewes, erklärt:>>>mehr
02.05.2007
Weil
du arm bist, musst du früher sterben?Lebenslagen
verbessern – Gesundheit für alle fördern
- Wege zu gesundheitlicher Chancengleichheit in Sachsen-Anhalt“ – das
ist das Thema einer von der Linkspartei.PDS-Fraktion des
Landtages und des Stadtrates Halle sowie vom Bildungsverein
Elbe-Saale veranstalteten Konferenz in Halle.>>>mehr
02.05.2007
Brückenbau
bei Aken.
Bei der vom Verkehrsminister Dr. Daehre angekündigten
und von der FDP im Landtag beantragten Untersuchung eines
privat finanzierten Brückenbaus
bei Aken handelt es sich um den Versuch, heute nicht finanzierbare Verkehrsinfrastruktur
mittels einer PPP-Initiative zu lösen. Diese Untersuchung trägt nicht
zur Lösung bestehender Defizite bei, so Uwe Heft, verkehrspolitischer
Sprecher der Fraktion.>>>mehr