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August 2005

Bundestagswahl 2005
Wahlkampftermine
Die Wahlkampftermine der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt zu den Bundestagswahlen 2005 finden sie auf den nächsten Seiten. >>> mehr

31.08.2005
Abschaffung der Wehrpflicht - Reduzierung der Bundeswehr - Rückzug aus internationalen Einsätzen
Anlässlich des Beginns des 2.Weltkrieges vor 66. Jahren erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt Matthias Höhn : >>> mehr

31.08.2005
Die Linkspartei.PDS zur Region Anhalt: Mogelpackung oder ernsthafter Wille der CDU?
Während der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Entwurf des Kommunalneugliederungsgesetzes am 16. Juni 2005 unterbreiteten die Landräte der Planungsregion Anhalt den Vorschlag, entgegen dem Regierungsentwurf die Landkreise Anhalt-Zerbst und Köthen sowie Bitterfeld und Wittenberg zusammen zu führen. Weiter erklärt Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: >>> mehr

31.08.2005
Modell der Linkspartei.PDS: Kommunaler Familienpass
Die Linkspartei.PDS begegnet dem Landesfamilienpass der Landesregierung mit Skepsis. Dies vor allem aus zwei Gründen: >>> mehr

31.08.2005
Koalition blockiert Gebietsreform - Fraktion beantragt Aktuelle Debatte und fordert Positionierung des Ministerpräsidenten
Obwohl der Entwurf des Kommunalneugliederungsgesetzes entscheidungsreif ist, wurde er heute von der CDU-FDP-Koalition im Innenausschuss blockiert. Änderungsanträge der Opposition wurden nicht behandelt. Weiter erklärt Dr. Helga Paschke, Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung: >>> mehr

31.08.2005
Landesregierung soll Empfänger von Leistungen nach Hartz IV bei Kosten für Schülerbeförderung in den oberen Schuljahren unterstützen
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Rosemarie Hein, erklärt zu einem Vorstoß ihrer Partei in der kommenden Landtagssitzung: >>> mehr

30.08.2005
Investitionserleichterungsgesetz bleibt fragwürdiges Konstrukt
Zum von der CDU angekündigten Dritten Investitionserleichterungsgesetz erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

30.08.2005
Polizeiliche Maßnahmen gegen erstarkenden Rechtsextremismus reichen nicht aus
Zu der vom Innenminister vorgestellten Entwicklung politisch motivierter Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

29.08.2005
CDU nutzt Bürgerentscheid in Aschersleben-Staßfurt als billigen Vorwand, um eigen Handlungsunfähigkeit zu verschleiern
Zur Erklärung der CDU und zum Ausgang des Bürgerentscheids im Landkreis Aschersleben-Staßfurt erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

27.08.2005 in Berlin
2. Tagung des 9. Parteitags der Linkspartei.PDS
Mit Beschluss vom 12. Februar 2005 wurde die 2. Tagung des 9. Parteitages einberufen. Die aktuelle Entwicklung, die zu einer auf den Herbst 2005 vorgezogenen Bundestagswahl führte, erfordert die frühere Einberufung der 2. Tagung mit neuer Tagesordnung. >>> mehr

26.08.2005
Linkspartei.PDS fordert Wiederaufnahme der Untersuchungen des Todes eines 36jährigen Mannes im Polizeigewahrsam in Dessau im November 2002
Die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Wiederaufnahme der Untersuchungen des Todes eines 36jährigen Mannes im Polizeigewahrsam in Dessau im November 2002. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

25.08.2005
Hartz IV nimmt Kindern die Zukunftschancen
Zum heute vorgestellten 12. Kinder- und Jugendbericht sowie zu einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt die Landtagsabgeordnete und Spitzendkandidatin zu den Bundestagswahlen Dr. Petra Sitte: >>> mehr

25.08.2005
In 24 Tagen ist endlich die politische Alternative bundesweit wählbar
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, den Weg für Neuwahlen des Bundestages frei zu geben, erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt Matthias Höhn: >>> mehr

25.08.2005
Landesregierung brüskiert Finanzausschuss
Zum Verlauf der heutigen Beratung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

25.08.2005
Wulf Gallert informiert vor Ort über Positionen zur Gebietsreform und zur künftigen regionalen Entwicklung
Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der Partei zur Landtagswahl 2006 Wulf Gallert besucht derzeit Landkreise und Städte des Landes... >>> mehr

24.08.2005
Heuchelei und Lüge bei der SPD
Zu den Äußerungen des Bundeskanzlers in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS, Matthias Höhn: "Bundeskanzler Schröder und mit ihm die gesamte SPD fahren eine verlogene Wahlkampagne." >>> mehr

24.08.2005
Ärztemangel ist nicht allein mit Geld zu überwinden
Zu den Forderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach einem Sofortprogramm gegen den Ärztemangel erklärt die Gesundheitspolitikerin der Landtagsfraktion Die Linkspartei.PDS Birke Bull: >>> mehr

23.08.2005
Rechenmodell des Innministers bei Privatisierungen in der Landespolizei ist Milchmädchenrechnung
Die Fraktion der Linkspartei.PDS empfindet das Rechenmodell des Innenministers bei Privatisierungen in der Landespolizei als Milchmädchenrechnung. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

23.08.2005
Linkspartei.PDS entsetzt über erneuten fremdenfeindlichen Anschlag in Wernigerode
Die Fraktion der Linkspartei.PDS ist entsetzt über den erneuten fremdenfeindlichen Anschlag in Wernigerode. Weiter erklärt Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr

23.08.2005
Fraktion beschließt neuen Namen
Auf ihrer heutigen Beratung hat die Landtagsfraktion einstimmig beschlossen, sich einen neuen Namen zu geben. Der Schritt wurde nach entsprechenden Beschlüssen des Bundes- wie des Landesparteitages notwendig. >>> mehr

19.08.2005
Mut der Waldarbeiter honorieren!
Im Rahmen der Diskussion um die Privatisierung der Forstdienstleistungsgesellschaft GmbH erklärt der Agrarpolitiker der PDS-Landtagsfraktion, Harry Czeke: >>> mehr

17.08.2005
Hat Magdeburger Uni die Gründe für die Überschreitung der Regelstudienzeit ausreichend geprüft?
Zur Klage gegen Gebühren für Langzeitstudierende vor dem Magdeburger Verwaltungsgericht erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Petra Sitte: >>> mehr

17.08.2005
Die Linkspartei. PDS fordert die Wiedereinsetzung eines engagierten Rektors
Zur Ablösung des Rektors der Fachhochschule der Polizei erklärt die Wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Dr. Petra Sitte: >>> mehr

16.08.2005
Wandlungen in der christlich-abendländischen Trauertradition mit Bedacht diskutieren - Würde jedes einzelnen Verstorbenen muss gewahrt bleiben
Zum Vorhaben des sachsen-anhaltinischen Sozialministers, das Bestattungsgesetz zu liberalisieren erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Birke Bull: >>> mehr

15.08.2005
Linkspartei. PDS fordert Aufklärung über Neonaziattacke
Die PDS-Fraktion im Landtag fordert vollständige Aufklärung einer Neonaziattacke Ende Juli bei einem Volksfest in Zerbst. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

13.08.2005
Zu den jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert:
Wenn Herr Stoiber Wähler der Linkspartei als Kälber bezeichnet und die Linkspartei als Metzger, dann stellt seine Wahlkampfführung eine ernsthafte Gefährdung für die politische Kultur in unserem Land dar. >>> mehr

13.08.2005 in Osterburg
50. Montagsdemo - Katrin Kunert ist mit dabei
Katrin Kunert, Direktkandidatin im Wahlkreis 66 Altmark und auf Platz 3 der Landesliste der Linkspartei. PDS zur Bundestagswahl, nimmt an der 50. Montagsdemo am 13.08.2005 um 14:00 Uhr in Osterburg auf dem Hilligesplatz teil. >>> mehr

12.08.2005 - Kampagneninformation
Für eine neue soziale Idee!
Die Kampagne der Linkspartei.PDS zu den vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 steht unter dem Leitmotiv „Für eine neue soziale Idee“. Plakate, Kino-Spot, Broschüren und andere Werbemittel lassen sich von diesem Anspruch inspirieren. >>> mehr

12.08.2005
Rechtsextremisten schrecken selbst vor Angriffen auf Kinder nicht zurück
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Landtag Eva von Angern äußert Ihre Bestürzung über die jüngste Meldung, Rechtsextremisten hätten mit rassistischen Parolen die Gaststätte einer Wirtin, die ein farbiges Kind hat, beschmiert: >>> mehr

11.08.2005
Den Unionsspitzen entgleitet die Kontrolle
Zu den jüngsten Wahlkampf-Einlassungen des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Stoiber erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert: >>> mehr

11.08.2005
Linkspartei. PDS begrüßt Wahlprojekt „Vorgezogene Bundestagswahlen mit U18“
Einer Pressemeldung des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt e.V. vom 10.08.2005 ist zu entnehmen, dass auch in Sachsen-Anhalt das Wahlprojekt für Kinder und Jugendliche zur „vorgezogenen Bundestagswahl“ koordiniert und unterstützt wird. Hierzu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Eva von Angern: >>> mehr

10.08.2005
Grueße aus Venezuela
Ganz herzliche Grüsse von den 16. Weltfestspielen der Jugend und Studierenden in Caracas/Venezuela.
Hier herrscht eine super Stimmung und auch die deutsche Delegation bei der Grossdemo zur offiziellen Eröffnung gestern auf dem Platz der Nationen in Caracas vor Präsident Chavez hat sich gut präsentiert und wurde sehr freundlich empfangen. >>> mehr

08.08.2005 in Weißenfels
Bisky kommt!
Am 08.08.2005 wird der Vorsitzende der Linkspartei. PDS Lothar Bisky an der Großdemo um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Weißenfels teilnehmen. Ab 19.00 Uhr findet ein öffentliches Forum mit Roland Claus im Kulturhaus Weißenfels statt. >>> mehr

05.08.2005
Übernahme von ProSiebenSat1 durch Springer schädlich für die Medienlandschaft
Die angekündigte Übernahme der ProSiebenSat1-Gruppe durch den Springer-Konzern ist ein Rückschritt bei der Entwicklung einer vielfältigen Medienlandschaft, der weit reichende Konsequenzen nach sich ziehen wird. Weiter erklärt Matthias Höhn: >>> mehr

05.08.2005
Mit Zivilcourage gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz 
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Eva von Angern erklärt zur für Sonnabend angekündigten NPD-Demonstration: >>> mehr

05.08.2005
US-Atomwaffen müssen aus Deutschland abgezogen werden - Kein Militär in der Colbitz-Letzlinger Heide
Zum morgigen 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt: "Atomwaffen gefährden das globale menschliche Leben. Über 50.000 einsatzbereite Atomwaffen, der Anspruch der NATO-Länder und Russlands auf das Recht eines atomaren Erstschlages sind gegenwärtige Lebensgefahren." >>> mehr

03.08.2005
60 Jahre Hiroshima - Für ein weltweites Atomwaffenverbot
Brief des Vorsitzenden der Linkspartei. PDS Lothar Bisky an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 6. Weltkonferenz der Bürgermeister für den Frieden in Hiroshima >>> mehr

03.08.2005
Kritische Distanz zur Agro-Gentechnik nach wie vor geboten!
Zu der Verlautbarung des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Herrn Gürth, - „Gentechnik soll gefördert werden“ – erklärt der Agrarpolitiker der PDS-Landtagsfraktion, Harry Czeke: >>> mehr

03.08.2005
Die Ursachen für Massenarbeitslosigkeit liegen in einer verfehlten Art des Wirtschaftens und nicht in den Schwächen der Bundesagentur für Arbeit
Zur Forderung des Rückzuges des Staates aus dem Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit und zur Abschaffung des Bundeszuschusses zur Abdeckung der Defizite der Bundesagentur durch den Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt, erklärt die PDS-Landtagsfraktion: >>> mehr

03.08.2005
Die PDS-Fraktion zum Vorschlag einer Absenkung der Ausbildungsvergütung:
Zum Vorschlag des DIHK-Präsidenten Ludwig Georg Braun, die Ausbildungsvergütung auf einen einheitlichen Basislohn von monatlich 270,- Euro abzusenken, erklärt die Wissenschaftspoltische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion und Spitzenkandidatin der Linkspartei zur Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt Petra Sitte: >>> mehr

03.08.2005
Erklärung Schönbohms ist eine Schande
Zu den Äußerungen des brandenburgischen Innenministers, die "von der SED erzwungene Proletarisierung in ländlich strukturierten Räumen Ostdeutschlands" sei "eine der wesentlichen Ursachen für Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft", erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias Höhn: >>> mehr

02.08.2005
Landesliste der Linkspartei.PDS rechtmäßig aufgestellt
Zur heutigen Veröffentlichung in der Magdeburger Volksstimme zur Zulässigkeit der Liste der Linkspartei.PDS erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt Matthias Höhn: >>> mehr

 
 
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update 31.08.05
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