|
Bundestagswahl
2005
Wahlkampftermine
Die Wahlkampftermine der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt zu
den Bundestagswahlen 2005 finden sie auf den nächsten Seiten.
>>> mehr
31.08.2005
Abschaffung
der Wehrpflicht - Reduzierung der Bundeswehr - Rückzug aus
internationalen Einsätzen
Anlässlich des Beginns des 2.Weltkrieges vor 66. Jahren
erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt
Matthias Höhn : >>> mehr
31.08.2005
Die
Linkspartei.PDS zur Region Anhalt: Mogelpackung oder ernsthafter
Wille der CDU?
Während der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses
zum Entwurf des Kommunalneugliederungsgesetzes am 16. Juni 2005
unterbreiteten die Landräte der Planungsregion Anhalt den
Vorschlag, entgegen dem Regierungsentwurf die Landkreise Anhalt-Zerbst
und Köthen sowie Bitterfeld und Wittenberg zusammen zu führen.
Weiter erklärt Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher:
>>> mehr
31.08.2005
Modell
der Linkspartei.PDS: Kommunaler Familienpass
Die
Linkspartei.PDS begegnet dem Landesfamilienpass der Landesregierung
mit Skepsis. Dies vor allem aus zwei Gründen: >>>
mehr
31.08.2005
Koalition
blockiert Gebietsreform - Fraktion beantragt Aktuelle Debatte
und fordert Positionierung des Ministerpräsidenten
Obwohl der Entwurf des Kommunalneugliederungsgesetzes entscheidungsreif
ist, wurde er heute von der CDU-FDP-Koalition im Innenausschuss
blockiert. Änderungsanträge der Opposition wurden nicht
behandelt. Weiter erklärt Dr. Helga Paschke, Sprecherin für
Verwaltungsmodernisierung: >>> mehr
31.08.2005
Landesregierung
soll Empfänger von Leistungen nach Hartz IV bei Kosten für
Schülerbeförderung in den oberen Schuljahren unterstützen
Die
bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Rosemarie Hein, erklärt
zu einem Vorstoß ihrer Partei in der kommenden Landtagssitzung:
>>> mehr
30.08.2005
Investitionserleichterungsgesetz
bleibt fragwürdiges Konstrukt
Zum von der CDU angekündigten Dritten Investitionserleichterungsgesetz
erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und
wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>>
mehr
30.08.2005
Polizeiliche
Maßnahmen gegen erstarkenden Rechtsextremismus reichen nicht
aus
Zu
der vom Innenminister vorgestellten Entwicklung politisch motivierter
Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die rechtspol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr
29.08.2005
CDU
nutzt Bürgerentscheid in Aschersleben-Staßfurt als
billigen Vorwand, um eigen Handlungsunfähigkeit zu verschleiern
Zur
Erklärung der CDU und zum Ausgang des Bürgerentscheids
im Landkreis Aschersleben-Staßfurt erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
27.08.2005
in Berlin
2.
Tagung des 9. Parteitags der Linkspartei.PDS
Mit Beschluss vom 12. Februar 2005 wurde die 2. Tagung des 9.
Parteitages einberufen. Die aktuelle Entwicklung, die zu einer
auf den Herbst 2005 vorgezogenen Bundestagswahl führte, erfordert
die frühere Einberufung der 2. Tagung mit neuer Tagesordnung.
>>> mehr
26.08.2005
Linkspartei.PDS
fordert Wiederaufnahme der Untersuchungen des Todes eines 36jährigen
Mannes im Polizeigewahrsam in Dessau im November 2002
Die
Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert
die Wiederaufnahme der Untersuchungen des Todes eines 36jährigen
Mannes im Polizeigewahrsam in Dessau im November 2002. Weiter
erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher:
>>> mehr
25.08.2005
Hartz
IV nimmt Kindern die Zukunftschancen
Zum heute vorgestellten 12. Kinder- und Jugendbericht sowie
zu einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt
die Landtagsabgeordnete und Spitzendkandidatin zu den Bundestagswahlen
Dr. Petra Sitte: >>> mehr
25.08.2005
In
24 Tagen ist endlich die politische Alternative bundesweit wählbar
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes,
den Weg für Neuwahlen des Bundestages frei zu geben, erklärt
der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt Matthias
Höhn: >>> mehr
25.08.2005
Landesregierung
brüskiert Finanzausschuss
Zum Verlauf der heutigen Beratung des Finanzausschusses erklärt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
25.08.2005
Wulf
Gallert informiert vor Ort über Positionen zur Gebietsreform
und zur künftigen regionalen Entwicklung
Der
Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der Partei zur Landtagswahl
2006 Wulf Gallert besucht derzeit Landkreise und Städte des
Landes... >>> mehr
24.08.2005
Heuchelei
und Lüge bei der SPD
Zu den Äußerungen des Bundeskanzlers in der heutigen
Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung erklärt der Landesvorsitzende
der Linkspartei.PDS, Matthias Höhn: "Bundeskanzler Schröder
und mit ihm die gesamte SPD fahren eine verlogene Wahlkampagne."
>>> mehr
24.08.2005
Ärztemangel
ist nicht allein mit Geld zu überwinden
Zu
den Forderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach
einem Sofortprogramm gegen den Ärztemangel erklärt die
Gesundheitspolitikerin der Landtagsfraktion Die Linkspartei.PDS
Birke Bull: >>> mehr
23.08.2005
Rechenmodell
des Innministers bei Privatisierungen in der Landespolizei ist
Milchmädchenrechnung
Die Fraktion der Linkspartei.PDS empfindet das
Rechenmodell des Innenministers bei Privatisierungen in der Landespolizei
als Milchmädchenrechnung. Weiter erklärt Matthias Gärtner,
Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr
23.08.2005
Linkspartei.PDS
entsetzt über erneuten fremdenfeindlichen Anschlag in Wernigerode
Die Fraktion der Linkspartei.PDS ist entsetzt über den
erneuten fremdenfeindlichen Anschlag in Wernigerode. Weiter erklärt
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: >>> mehr
23.08.2005
Fraktion
beschließt neuen Namen
Auf
ihrer heutigen Beratung hat die Landtagsfraktion einstimmig beschlossen,
sich einen neuen Namen zu geben. Der Schritt wurde nach entsprechenden
Beschlüssen des Bundes- wie des Landesparteitages notwendig.
>>> mehr
19.08.2005
Mut
der Waldarbeiter honorieren!
Im
Rahmen der Diskussion um die Privatisierung der Forstdienstleistungsgesellschaft
GmbH erklärt der Agrarpolitiker der PDS-Landtagsfraktion,
Harry Czeke: >>> mehr
17.08.2005
Hat
Magdeburger Uni die Gründe für die Überschreitung
der Regelstudienzeit ausreichend geprüft?
Zur Klage gegen Gebühren für Langzeitstudierende
vor dem Magdeburger Verwaltungsgericht erklärt die wissenschaftspolitische
Sprecherin der Landtagsfraktion, Petra Sitte: >>> mehr
17.08.2005
Die
Linkspartei. PDS fordert die Wiedereinsetzung eines engagierten
Rektors
Zur
Ablösung des Rektors der Fachhochschule der Polizei erklärt
die Wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Dr.
Petra Sitte: >>> mehr
16.08.2005
Wandlungen
in der christlich-abendländischen Trauertradition mit Bedacht
diskutieren - Würde jedes einzelnen Verstorbenen muss gewahrt
bleiben
Zum
Vorhaben des sachsen-anhaltinischen Sozialministers, das Bestattungsgesetz
zu liberalisieren erklärt die sozialpolitische Sprecherin
der Landtagsfraktion Birke Bull: >>> mehr
15.08.2005
Linkspartei.
PDS fordert Aufklärung über Neonaziattacke
Die
PDS-Fraktion im Landtag fordert vollständige Aufklärung
einer Neonaziattacke Ende Juli bei einem Volksfest in Zerbst.
Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher:
>>> mehr
13.08.2005
Zu
den jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des bayerischen
Ministerpräsidenten Edmund Stoiber erklärt der Fraktionsvorsitzende
der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert:
Wenn Herr Stoiber Wähler der Linkspartei als Kälber
bezeichnet und die Linkspartei als Metzger, dann stellt seine
Wahlkampfführung eine ernsthafte Gefährdung für
die politische Kultur in unserem Land dar. >>> mehr
13.08.2005
in Osterburg
50.
Montagsdemo - Katrin Kunert ist mit dabei
Katrin
Kunert, Direktkandidatin im Wahlkreis 66 Altmark und auf Platz
3 der Landesliste der Linkspartei. PDS zur Bundestagswahl, nimmt
an der 50. Montagsdemo am 13.08.2005 um 14:00 Uhr in Osterburg
auf dem Hilligesplatz teil. >>> mehr
12.08.2005
- Kampagneninformation
Für
eine neue soziale Idee!
Die Kampagne der Linkspartei.PDS zu den vorgezogenen Bundestagswahlen
2005 steht unter dem Leitmotiv „Für eine neue soziale
Idee“. Plakate, Kino-Spot, Broschüren und andere Werbemittel
lassen sich von diesem Anspruch inspirieren. >>> mehr
12.08.2005
Rechtsextremisten
schrecken selbst vor Angriffen auf Kinder nicht zurück
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion
im Landtag Eva von Angern äußert Ihre Bestürzung
über die jüngste Meldung, Rechtsextremisten hätten
mit rassistischen Parolen die Gaststätte einer Wirtin, die
ein farbiges Kind hat, beschmiert: >>> mehr
11.08.2005
Den
Unionsspitzen entgleitet die Kontrolle
Zu den jüngsten Wahlkampf-Einlassungen des bayerischen
Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Stoiber erklärte
der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt,
Wulf Gallert: >>> mehr
11.08.2005
Linkspartei.
PDS begrüßt Wahlprojekt „Vorgezogene Bundestagswahlen
mit U18“
Einer
Pressemeldung des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt e.V.
vom 10.08.2005 ist zu entnehmen, dass auch in Sachsen-Anhalt das
Wahlprojekt für Kinder und Jugendliche zur „vorgezogenen
Bundestagswahl“ koordiniert und unterstützt wird. Hierzu
erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion,
Eva von Angern: >>> mehr
10.08.2005
Grueße
aus Venezuela
Ganz herzliche Grüsse von den 16.
Weltfestspielen der Jugend und Studierenden in Caracas/Venezuela.
Hier herrscht eine super Stimmung und auch die deutsche Delegation
bei der Grossdemo zur offiziellen Eröffnung gestern auf dem
Platz der Nationen in Caracas vor Präsident Chavez hat sich
gut präsentiert und wurde sehr freundlich empfangen. >>>
mehr
08.08.2005
in Weißenfels
Bisky
kommt!
Am 08.08.2005
wird der Vorsitzende der Linkspartei. PDS Lothar Bisky an der
Großdemo um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Weißenfels
teilnehmen. Ab 19.00
Uhr findet ein öffentliches Forum mit Roland Claus im Kulturhaus
Weißenfels statt. >>> mehr
05.08.2005
Übernahme
von ProSiebenSat1 durch Springer schädlich für die Medienlandschaft
Die angekündigte Übernahme der ProSiebenSat1-Gruppe
durch den Springer-Konzern ist ein Rückschritt bei der Entwicklung
einer vielfältigen Medienlandschaft, der weit reichende Konsequenzen
nach sich ziehen wird. Weiter erklärt Matthias Höhn:
>>> mehr
05.08.2005
Mit
Zivilcourage gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion
Eva von Angern erklärt zur für Sonnabend angekündigten
NPD-Demonstration: >>> mehr
05.08.2005
US-Atomwaffen
müssen aus Deutschland abgezogen werden - Kein Militär
in der Colbitz-Letzlinger Heide
Zum
morgigen 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt:
"Atomwaffen
gefährden das globale menschliche Leben. Über 50.000
einsatzbereite Atomwaffen, der Anspruch der NATO-Länder und
Russlands auf das Recht eines atomaren Erstschlages sind gegenwärtige
Lebensgefahren." >>> mehr
03.08.2005
60
Jahre Hiroshima - Für ein weltweites Atomwaffenverbot
Brief des Vorsitzenden der Linkspartei. PDS Lothar Bisky an die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 6. Weltkonferenz der Bürgermeister
für den Frieden in Hiroshima >>> mehr
03.08.2005
Kritische
Distanz zur Agro-Gentechnik nach wie vor geboten!
Zu der Verlautbarung des wirtschaftspolitischen Sprechers
der CDU-Landtagsfraktion, Herrn Gürth, - „Gentechnik
soll gefördert werden“ – erklärt der Agrarpolitiker
der PDS-Landtagsfraktion, Harry Czeke: >>> mehr
03.08.2005
Die
Ursachen für Massenarbeitslosigkeit liegen in einer verfehlten
Art des Wirtschaftens und nicht in den Schwächen der Bundesagentur
für Arbeit
Zur Forderung des Rückzuges des Staates aus dem Verwaltungsrat
der Bundesagentur für Arbeit und zur Abschaffung des Bundeszuschusses
zur Abdeckung der Defizite der Bundesagentur durch den Arbeitgeberpräsidenten
Dieter Hundt, erklärt die PDS-Landtagsfraktion: >>>
mehr
03.08.2005
Die
PDS-Fraktion zum Vorschlag einer Absenkung der Ausbildungsvergütung:
Zum Vorschlag des DIHK-Präsidenten Ludwig Georg Braun,
die Ausbildungsvergütung auf einen einheitlichen Basislohn
von monatlich 270,- Euro abzusenken, erklärt die Wissenschaftspoltische
Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion und Spitzenkandidatin der
Linkspartei zur Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt Petra Sitte:
>>> mehr
03.08.2005
Erklärung
Schönbohms ist eine Schande
Zu
den Äußerungen des brandenburgischen Innenministers,
die "von der SED erzwungene Proletarisierung in ländlich
strukturierten Räumen Ostdeutschlands" sei "eine
der wesentlichen Ursachen für Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft",
erklärt der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Matthias
Höhn: >>> mehr
02.08.2005
Landesliste
der Linkspartei.PDS rechtmäßig aufgestellt
Zur heutigen Veröffentlichung in der Magdeburger Volksstimme
zur Zulässigkeit der Liste der Linkspartei.PDS erklärt
der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt Matthias
Höhn: >>> mehr
| 
zurück
