31.01.2006
Die
Linkspartei.PDS zum Streit um die Familieförderung
Zur
aktuellen Debatte um steuerliche Vergünstigungen bei der Familieförderung
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>
mehr
31.01.2006
Scheuklappen
bei der Chemikaliensicherheit endlich ablegen, Frau Minister
Wernicke
„Über
Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“,
steht auf Arzneimittelverpackungen. Meist sind solche auch
auf den Beipackzetteln ausführlich aufgeschrieben. Weiter
erklärt Dr.
Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr
31.01.2006
Sicherheitswahn
statt Freude am Sport zur Fußball-WM?
Zu
den angekündigten Sicherheitsüberprüfungen von
250.000 Helfern bei der Fußball-WM durch Polizei und
Verfassungsschutz erklärt die rechtspol. Sprecherin
der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr
31.01.2006
Kampf
gegen Massenarbeitslosigkeit erfordert völlig neues
Herangehen
Zu
den jüngsten Arbeitsmarktdaten erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft
und Arbeit zur Landtagswahl: >>> mehr
31.01.2006
Neue
Investitionsmodelle nötig - „Nachbau West“ längst
gescheitert
Alle
Jahre müssen die ostdeutschen Länder berichten, wie
sie die Mittel aus dem Solidarpakt II verwenden und alle Jahre
gibt es Schelte.
„ Auch wir haben erhebliche Kritik an der Finanzpolitik des Landes.“ erklärt
Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS >>> mehr
31.01.2006
Verletzung
des Trennungsgebots zwischen Polizei und Verfassungsschutz
ist Gesetzesbruch
Zur
Kritik des Landesbeauftragten für den Datenschutz hinsichtlich
des „Gemeinsamen Informations- und Auswertungszentrums
islamistischer Terrorismus (GIAZ) in Sachsen-Anhalt“ erklärt
Gudrun Tiedge, rechtspol. Sprecherin der Fraktion und Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr
30.01.2006
Es
gibt die Gefahr von Rechts - Netzwerk für Demokratie
und Toleranz bedarf aller Unterstützung
Mit
Blick auf die heutige Arbeitstagung des "Netzwerkes für
Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" erklärt
die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge,
Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>>
mehr
30.01.2006
Bildungspolitikerinnen
aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beraten
in Wernigerode
Die Bildungspolitischen
Sprecherinnen der Linkspartei.PDS Fraktionen in den Landtagen
von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben im Rahmen
der Abstimmungen zwischen den Linkspartei.PDS Landesvorständen
und Landtagsfraktionen der drei Länder am 30.01.2006
in Wernigerode getagt. >>> mehr
30.01.2006
Forderung
Paqués löst Verwunderung aus
Zu
Forderungen von Prof. Paqué hinsichtlich der Exzellenzinitiative
bemerkt die Hochschulpolitikerin der Linkspartei.PDS Dr.
Petra Sitte: >>> mehr
30.01.2006
Scheibe
C - strukturpolitisches Signal für den Stadtumbau
in Halle-Neustadt
Die
neuen Grünanlagen der Neustädter Passage reichen für
einen erfolgreichen Stadtumbau in Halle-Neustadt nicht aus,
es bedarf auch deutlicher strukturpolitischer Signale! Und
solche wird die Landesregierung mit ihrer Entscheidung setzten,
an welcher Stelle die Landesbehörden konzentriert werden
sollen. Weiter erklärt Dr.
Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr
30.01.2006
Menschen
mit geringen Einkommen auch bei Renten vielfach benachteiligt
Zu
den Plänen des sozialdemokratischen Bundessozialministers
Müntefering, das Rentenalter frühzeitiger auf 67
Jahre heraufzusetzen, erklärt die sozialpolitische
Sprecherin der Linkspartei.PDS-Fraktion Birke Bull: >>> mehr
29.01.2006
Bund
will Zugriff auf künftige Gelder aus den EU-Strukturfonds
- Landesregierung muss drohenden Schaden abwenden
Der
Bund will in der künftigen EU-Förderperiode fast 20
% der Gelder, die voraussichtlich die neuen Bundesländer
aus den EU-Strukturfonds erhalten werden, in Bundesprogramme
stecken. Dazu
erklärt
Dr. Angelika Klein, finanz- und europapolitische Sprecherin
der Fraktion und Mitglied des Kompetenzteams der inkspartei.PDS
zur Landtagswahl: >>> mehr
28.01.2006
Kinder
in diesem Lande brauchen mehr als eine Verfassungsänderung
Zum
Vorschlag der SPD, die Landesverfassung um weitere Rechte
von Kindern
zu erweitern, erklärt Eva v. Angern, kinder- und jugendpol.
Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Kompetenzteams
zur Landtagswahl: >>> mehr
28.01.2006
Ostdeutschland
nicht als Hort des Rechtsextremismus stigmatisieren
Zur
aktuellen Diskussion um Rechtsextremismus in Ostdeutschland
erklärt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
28.01.2006
Landesregierung
muss umgehend bei der DB AG und beim Bund intervenieren
Zu
den heute bekannt gewordenen Plänen der DB AG, den Kundenservice
im Land weiter zu reduzieren, erklärt das Mitglied
des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl
Guido
Henke: >>> mehr
27.01.2006
Rettungsdienstgesetz
bleibt ein kleiner Wurf durch vergeigte Gebietsreform
Der
Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einen Entwurf
für ein
Rettungsdienstgesetz für Sachsen-Anhalt vorgelegt. Weiter
erklärt Birke Bull: >>> mehr
27.01.2006
Die
Linkspartei.PDS zum Tod von Johannes Rau
Zum
Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau erklären
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende
Matthias Höhn: >>> mehr
26.01.2006
Hilfesysteme
und Hilfsangebote für Menschen in extremer Armut
in Sachsen-Anhalt zu unflexibel
Ein
von der Bundesregierung im Jahr 2000 in Auftrag gegebenes
Forschungsprojekt beschäftigte sich mit der Problematik
von Menschen in extremer Armut. Zu den Ergebnissen dieses
Projektes erklärt Birke Bull, Sozialpolitische
Sprecherin: >>> mehr
26.01.2006
Die
Linkspartei.PDS fordert Weiterführung der Bundesprogramme
gegen Rechtsextremismus
Die
Linkspartei.PDS fordert eine Weiterführung der Bundesprogramme
gegen Rechtsextremismus. Weiter erklärt Matthias
Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr
26.01.2006
Scheut
Landesregierung Entscheidung zu Strompreisen vor der Landtagswahl?
In
den letzten Tagen mehren sich widersprüchliche Meldungen
zum Verhalten der Landesregierung hinsichtlich der Senkung
der Strompreise in Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt Dr.
Frank Thiel: >>> mehr
26.01.2006
CDU
und FDP verweigern Debatte zur Mehrwertsteuererhöhung
Zur
Ablehnung von CDU und FDP in der heutigen Beratung des Finanzausschusses,
den Antrag der Linkspartei.PDS "Ablehnung der Mehrwertsteuererhöhung" zu
behandeln, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
25.01.2006
Wurde
Ministerpräsident Böhmer zurückgerudert?
Zum
Auftritt Ministerpräsident Böhmers in der von der
Linksfraktion im Deutschen Bundestag beantragten Aktuellen
Stunde bemerkt
der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
24.01.2006
Böhmer
in der Debatte zur Mehrwertsteuer unglaubwürdig
In
der "BILD
am Sonntag" vom 22. Januar 2006 wird Ministerpräsident
Böhmer zitiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Fraktion Wulf Gallert: >>> mehr
23.01.2006
Gemeinsame
Erklärung der Landesspitzen von Sachsen-Anhalt,
Brandenburg und Berlin
Am
vergangenen Wochenende verständigten sich die Landesspitzen
der Linkspartei.PDS aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin
auf einer gemeinsamen Beratung im
brandenburgischen Blossin zu den bevorstehenden
Wahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin sowie zur aktuellen Situation im Parteibildungsprozess
mit der WASG. Im Ergebnis der Beratung verabschiedeten die geschäftsführenden
Landesvorstände folgende gemeinsame politische Erklärung: >>>
mehr
23.01.2006
Wende
auf dem Arbeitsmarkt erordert Wechsel der politischen Richtung
Zu
den heute veröffentlichten Vorstellungen der SPD Sachsen-Anhalt
erklärt der parlametarische Geschäftsführer
der Fraktion Dr. Frank Thiel, der zugleich Mitglied der Kernmannschaft
des Ministerpräsidentenkandidaten der Linkspartei.PDS
für Wirtschaft und Arbeit ist: >>> mehr
22.01.2006
Ministerpräsident
Böhmer sollte Nägel mit Köpfen machen
Zu
jüngsten,
die Erhöhung der Mehrwertsteuer betreffenden Äußerungen
Ministerpräsident Böhmers erklärt der Fraktionsvorsitzende
Wulf Gallert: >>> mehr
19./20.01.2006
Sitzung
des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr
20.01.2006
Mehrwertsteuerdebatte
im Landtag ebenso peinlich wie erhellend
Zur
heute im Landtag auf Antrag der Linkspartei.PDS geführten
Debatte zur Ablehnung der Mehrwertsteuer erklärt der
Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
20.01.2006
Landesregierung
muss dringend bei Schülerbeförderungskosten
helfen -
CDU und FDP ignorieren Probleme von Hartz-IV-Empfängern
Die
bildungspolitische Sprecherin Fraktion Dr. Rosemarie Hein
erklärt nach
der Weigerung einer Landtagsmehrheit, die Landesregierung
zu beauftragen, sich um die Belange der Schülerbeförderung
von Betroffenen von Hartz-IV-Gesetzen zu bemühen: >>> mehr
20.01.2006
Wichtiges
Anliegen nicht parteipolitisch missbrauchen
Zur
Bildung der Stiftung Behindertensport Sachsen-Anhalt erklärt
der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion
Dr. Frank Thiel: >>> mehr
19.01.2006
Linkspartei.PDS
fordert umfassende Polizeistrukturreform im Land Sachsen-Anhalt
Die
Fraktion der Linkspartei.PDS spricht sich für eine umfassenden
Polizeistrukturreform im Land Sachsen-Anhalt aus. Dazu hat
die Linkspartei.PDS bereits vor Monaten ihre Vorschläge
unterbreitet. Weiter erklärt Matthias Gärtner: >>>
mehr
17.01.2006
Anspruch
auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder wäre ein
verheißungsvoller Schritt
Zur
derzeit in der Öffentlichkeit breit debattierten Frage der Kinderbetreuung
erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>>
mehr
16.01.2006
Sachsen-Anhalt
- modern und sozial gerecht
7 Punkte für die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung
>>> mehr
16.01.2006
Keine
Mittelkürzung für ehrenamtliche Naturschutzarbeit
Zur
drohenden weiteren finanziellen Knebelung der ehrenamtlichen
Naturschutzarbeit
erklärt die Abgeordnete Angelika Hunger, Mitglied
des Arbeitskreises Wirtschaft und Landesentwicklung: >>> mehr
15.01.2006
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
2006
Etwa
85.000 Berlinerinnen und Berliner und Gäste der
Stadt aus dem In- und Ausland, unter ihnen Lothar Bisky, Fausto
Bertinotti (Vorsitzender der Europäischen Linkspartei),
Hans Modrow, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, nahmen an der
diesjährigen traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
in Berlin-Friedrichsfelde teil >>> mehr
15.01.2006
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
Am 15. Januar 2006 findet in
Berlin das traditionelle Gedenken für Rosa Luxemburg und
Karl Liebknecht statt. Der Vorstand der Linkspartei.PDS fasste
dazu folgenden Beschluss: >>> mehr
13.01.2006
Verbot
rechtsextremer Kameradschaften muss geprüft werden
Angesichts
der in den letzten Wochen zu verzeichnenden Tendenz, dass
die rechtsextreme Szene zunehmend militant agiert, fordert
die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt
zu prüfen, ob für ein Verbot rechtsextremer Kameradschaften
im Land ausreichend Gründe vorliegen. Weiter
erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr
12.01.2006
Rechtes
Gedankengut wie rechte Gewalt öffentlich ächten!
Zu
dem brutalen Überfall rechtsextremer Jugendlicher auf einen
zwölfjährigen farbigen Jungen erklärt der
Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr
11.01.2006
Öffentliches
Bürgerforum mit Gregor Gysi
Am 11.01.2006
findet um 19.30 Uhr ein öffentliches Bürgerforum
mit dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Bundestag
Gregor
Gysi statt. Ort des Geschehens ist Magdeburg, Kulturzentrum
Feuerwache
in
der
Halberstädter
Str. 140.
>>> mehr
11.01.2006
Steuerliche
Entlastung bei der Kinderbetreuung entspricht nicht den
realen Erfordernissen
Es
ist zunächst zu begrüßen, dass die Großkoalitionäre
in Berlin Familien bei den anfallenden Kosten für die
Kinderbetreuung Entgegenkommen zeigen. Weiter erklärt
Eva von Angern: >>> mehr
10.01.2006
Neujahrsempfang
der Landtagsfraktion
Am 10.01.2006
um 19.00 Uhr findet in Magdeburg im Landtagsrestaurant
der alljährliche Neujahrsempfang der Fraktion der Linkspartei.PDS
im Landtag
Sachsen-Anhalt statt. >>> mehr
10.01.2006
Studie
zur Situation in der Polizei Sachsen-Anhalts bestätigt
Kritik – Kurswechsel notwendig
Die
von der Bremer Organisationsberatung IMAR vorgelegte Studie
zur
Situation der Polizei im Land Sachsen-Anhalt bestätigt
voll und ganz die Kritik der Linkspartei.PDS. Weiter
erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr
09.01.2006
Unverschämte
und politisch gefährliche Gleichsetzung
Zu den heutigen Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Webel erklärt
Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr
09.01.2006
Parlamentarischer
Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen erfolgreich
abgeschlossen
Zum
Abschluss der Arbeit des 9. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr
09.01.2005,
22:05 Uhr
im MDR FERNSEHEN,
Magdeburger
Gespräch "Im Osten
was Neues"
Elke Lüdecke begrüßt folgende Gäste:
Dr. Christoph Bergner,CDU; Ulrich Kasparick,SPD; Jan Korte,
DIE LINKE.; Undine Kurth, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN, Cornelia Pieper, FDP; >>> mehr
03.01.2006
Werden
die Arbeitslosenzahlen jetzt wieder schöngeredet?
Zur
heute veröffentlichten Arbeitsmarktstatistik für den
Monat Dezember erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin
der Fraktion Edeltraud Rogée: >>> mehr
03.01.2006
Wo
der Minister recht hat, da hat er recht!
Zur
Ankündigung
des CDU-Fraktionsvorsitzenden Scharf, weitere Stellen in
der Justiz abbauen zu wollen, erklärt die rechtspol.
Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr
02.01.2006
Abbau
der Neuverschuldung nur durch grundlegende Steuerreform
möglich
„Für
die Linkspartei.PDS ist Sparen um des Sparens willens kein
Merkmal innovativer Haushaltspolitik.“ Das erklärte
Dr. Angelika Klein, finanzpolitischer Sprecherin der Fraktion
der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu den
zum Jahreswechsel mehrfach geäußerten Forderungen
des Ministerpräsidenten, Prof. Böhmer. >>> mehr
01.01.2006
150. Friedensweg
in die Colbitz Letzlinger Heide - Teil einer lebendigen
Friedenskultur
Anlässlich des 150. Friedensweges der BürgerInitiative „OFFENe
HEIDe“ erklären Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS
Sachsen-Anhalt, und Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender im Landtag: >>> mehr
01.01.2006
Neujahr 150.Friedensweg
Die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe lädt
ein zum 01.01.2006, 14 Uhr, Barriere Zienau an der B71 zwischen
Letzlingen und Gardelegen. >>> mehr
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