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Januar 2006

31.01.2006
Die Linkspartei.PDS zum Streit um die Familieförderung
Zur aktuellen Debatte um steuerliche Vergünstigungen bei der Familieförderung erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

31.01.2006
Scheuklappen bei der Chemikaliensicherheit endlich ablegen, Frau Minister Wernicke
„Über Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“, steht auf Arzneimittelverpackungen. Meist sind solche auch auf den Beipackzetteln ausführlich aufgeschrieben. Weiter erklärt Dr. Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr

31.01.2006
Sicherheitswahn statt Freude am Sport zur Fußball-WM?
Zu den angekündigten Sicherheitsüberprüfungen von 250.000 Helfern bei der Fußball-WM durch Polizei und Verfassungsschutz erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

31.01.2006
Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit erfordert völlig neues Herangehen
Zu den jüngsten Arbeitsmarktdaten erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit zur Landtagswahl: >>> mehr

31.01.2006
Neue Investitionsmodelle nötig - „Nachbau West“ längst gescheitert
Alle Jahre müssen die ostdeutschen Länder berichten, wie sie die Mittel aus dem Solidarpakt II verwenden und alle Jahre gibt es Schelte. „ Auch wir haben erhebliche Kritik an der Finanzpolitik des Landes.“ erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS >>> mehr

31.01.2006
Verletzung des Trennungsgebots zwischen Polizei und Verfassungsschutz ist Gesetzesbruch
Zur Kritik des Landesbeauftragten für den Datenschutz hinsichtlich des „Gemeinsamen Informations- und Auswertungszentrums islamistischer Terrorismus (GIAZ) in Sachsen-Anhalt“ erklärt Gudrun Tiedge, rechtspol. Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr

30.01.2006
Es gibt die Gefahr von Rechts - Netzwerk für Demokratie und Toleranz bedarf aller Unterstützung
Mit Blick auf die heutige Arbeitstagung des "Netzwerkes für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge, Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr

30.01.2006
Bildungspolitikerinnen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beraten in Wernigerode
Die Bildungspolitischen Sprecherinnen der Linkspartei.PDS Fraktionen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben im Rahmen der Abstimmungen zwischen den Linkspartei.PDS Landesvorständen und Landtagsfraktionen der drei Länder am 30.01.2006 in Wernigerode getagt. >>> mehr

30.01.2006
Forderung Paqués löst Verwunderung aus
Zu Forderungen von Prof. Paqué hinsichtlich der Exzellenzinitiative bemerkt die Hochschulpolitikerin der Linkspartei.PDS Dr. Petra Sitte: >>> mehr

30.01.2006
Scheibe C - strukturpolitisches Signal für den Stadtumbau in Halle-Neustadt
Die neuen Grünanlagen der Neustädter Passage reichen für einen erfolgreichen Stadtumbau in Halle-Neustadt nicht aus, es bedarf auch deutlicher strukturpolitischer Signale! Und solche wird die Landesregierung mit ihrer Entscheidung setzten, an welcher Stelle die Landesbehörden konzentriert werden sollen. Weiter erklärt Dr. Uwe-Volkmar Köck: >>> mehr

30.01.2006
Menschen mit geringen Einkommen auch bei Renten vielfach benachteiligt
Zu den Plänen des sozialdemokratischen Bundessozialministers Müntefering, das Rentenalter frühzeitiger auf 67 Jahre heraufzusetzen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS-Fraktion Birke Bull: >>> mehr

29.01.2006
Bund will Zugriff auf künftige Gelder aus den EU-Strukturfonds - Landesregierung muss drohenden Schaden abwenden
Der Bund will in der künftigen EU-Förderperiode fast 20 % der Gelder, die voraussichtlich die neuen Bundesländer aus den EU-Strukturfonds erhalten werden, in Bundesprogramme stecken. Dazu erklärt Dr. Angelika Klein, finanz- und europapolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Kompetenzteams der inkspartei.PDS zur Landtagswahl: >>> mehr

28.01.2006
Kinder in diesem Lande brauchen mehr als eine Verfassungsänderung
Zum Vorschlag der SPD, die Landesverfassung um weitere Rechte von Kindern zu erweitern, erklärt Eva v. Angern, kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Kompetenzteams zur Landtagswahl: >>> mehr

28.01.2006
Ostdeutschland nicht als Hort des Rechtsextremismus stigmatisieren
Zur aktuellen Diskussion um Rechtsextremismus in Ostdeutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

28.01.2006
Landesregierung muss umgehend bei der DB AG und beim Bund intervenieren
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der DB AG, den Kundenservice im Land weiter zu reduzieren, erklärt das Mitglied des Kompetenzteams der Linkspartei.PDS zur Landtagswahl Guido Henke: >>> mehr

27.01.2006
Rettungsdienstgesetz bleibt ein kleiner Wurf durch vergeigte Gebietsreform
Der Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einen Entwurf für ein Rettungsdienstgesetz für Sachsen-Anhalt vorgelegt. Weiter erklärt Birke Bull: >>> mehr

27.01.2006
Die Linkspartei.PDS zum Tod von Johannes Rau
Zum Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn: >>> mehr

26.01.2006
Hilfesysteme und Hilfsangebote für Menschen in extremer Armut in Sachsen-Anhalt zu unflexibel
Ein von der Bundesregierung im Jahr 2000 in Auftrag gegebenes Forschungsprojekt beschäftigte sich mit der Problematik von Menschen in extremer Armut. Zu den Ergebnissen dieses Projektes erklärt Birke Bull, Sozialpolitische Sprecherin: >>> mehr

26.01.2006
Die Linkspartei.PDS fordert Weiterführung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
Die Linkspartei.PDS fordert eine Weiterführung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Weiter erklärt Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr

26.01.2006
Scheut Landesregierung Entscheidung zu Strompreisen vor der Landtagswahl?
In den letzten Tagen mehren sich widersprüchliche Meldungen zum Verhalten der Landesregierung hinsichtlich der Senkung der Strompreise in Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt Dr. Frank Thiel: >>> mehr

26.01.2006
CDU und FDP verweigern Debatte zur Mehrwertsteuererhöhung
Zur Ablehnung von CDU und FDP in der heutigen Beratung des Finanzausschusses, den Antrag der Linkspartei.PDS "Ablehnung der Mehrwertsteuererhöhung" zu behandeln, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

25.01.2006
Wurde Ministerpräsident Böhmer zurückgerudert?
Zum Auftritt Ministerpräsident Böhmers in der von der Linksfraktion im Deutschen Bundestag beantragten Aktuellen Stunde bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

24.01.2006
Böhmer in der Debatte zur Mehrwertsteuer unglaubwürdig
In der "BILD am Sonntag" vom 22. Januar 2006 wird Ministerpräsident Böhmer zitiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: >>> mehr

23.01.2006
Gemeinsame Erklärung der Landesspitzen von Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin
Am vergangenen Wochenende verständigten sich die Landesspitzen der Linkspartei.PDS aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin auf einer gemeinsamen Beratung im brandenburgischen Blossin zu den bevorstehenden
Wahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin sowie zur aktuellen Situation im Parteibildungsprozess mit der WASG. Im Ergebnis der Beratung verabschiedeten die geschäftsführenden Landesvorstände folgende gemeinsame politische Erklärung: >>> mehr

23.01.2006
Wende auf dem Arbeitsmarkt erordert Wechsel der politischen Richtung
Zu den heute veröffentlichten Vorstellungen der SPD Sachsen-Anhalt erklärt der parlametarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel, der zugleich Mitglied der Kernmannschaft des Ministerpräsidentenkandidaten der Linkspartei.PDS für Wirtschaft und Arbeit ist: >>> mehr

22.01.2006
Ministerpräsident Böhmer sollte Nägel mit Köpfen machen
Zu jüngsten, die Erhöhung der Mehrwertsteuer betreffenden Äußerungen Ministerpräsident Böhmers erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

19./20.01.2006
Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Tagesordnung für die Sitzung als HTML / PDF
Redebeiträge der Linkspartei.PDS >>> mehr

20.01.2006
Mehrwertsteuerdebatte im Landtag ebenso peinlich wie erhellend
Zur heute im Landtag auf Antrag der Linkspartei.PDS geführten Debatte zur Ablehnung der Mehrwertsteuer erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

20.01.2006
Landesregierung muss dringend bei Schülerbeförderungskosten helfen -
CDU und FDP ignorieren Probleme von Hartz-IV-Empfängern

Die bildungspolitische Sprecherin Fraktion Dr. Rosemarie Hein erklärt nach der Weigerung einer Landtagsmehrheit, die Landesregierung zu beauftragen, sich um die Belange der Schülerbeförderung von Betroffenen von Hartz-IV-Gesetzen zu bemühen: >>> mehr

20.01.2006
Wichtiges Anliegen nicht parteipolitisch missbrauchen
Zur Bildung der Stiftung Behindertensport Sachsen-Anhalt erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: >>> mehr

19.01.2006
Linkspartei.PDS fordert umfassende Polizeistrukturreform im Land Sachsen-Anhalt
Die Fraktion der Linkspartei.PDS spricht sich für eine umfassenden Polizeistrukturreform im Land Sachsen-Anhalt aus. Dazu hat die Linkspartei.PDS bereits vor Monaten ihre Vorschläge unterbreitet. Weiter erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr

17.01.2006
Anspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder wäre ein verheißungsvoller Schritt
Zur derzeit in der Öffentlichkeit breit debattierten Frage der Kinderbetreuung erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

16.01.2006
Sachsen-Anhalt - modern und sozial gerecht
7 Punkte für die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung >>> mehr

16.01.2006
Keine Mittelkürzung für ehrenamtliche Naturschutzarbeit
Zur drohenden weiteren finanziellen Knebelung der ehrenamtlichen Naturschutzarbeit erklärt die Abgeordnete Angelika Hunger, Mitglied des Arbeitskreises Wirtschaft und Landesentwicklung: >>> mehr

15.01.2006
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung 2006
Etwa 85.000 Berlinerinnen und Berliner und Gäste der Stadt aus dem In- und Ausland, unter ihnen Lothar Bisky, Fausto Bertinotti (Vorsitzender der Europäischen Linkspartei), Hans Modrow, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, nahmen an der diesjährigen traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Ehrung in Berlin-Friedrichsfelde teil >>> mehr

15.01.2006
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
Am 15. Januar 2006 findet in Berlin das traditionelle Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Der Vorstand der Linkspartei.PDS fasste dazu folgenden Beschluss: >>> mehr

13.01.2006
Verbot rechtsextremer Kameradschaften muss geprüft werden
Angesichts der in den letzten Wochen zu verzeichnenden Tendenz, dass die rechtsextreme Szene zunehmend militant agiert, fordert die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt zu prüfen, ob für ein Verbot rechtsextremer Kameradschaften im Land ausreichend Gründe vorliegen. Weiter erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr

12.01.2006
Rechtes Gedankengut wie rechte Gewalt öffentlich ächten!
Zu dem brutalen Überfall rechtsextremer Jugendlicher auf einen zwölfjährigen farbigen Jungen erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: >>> mehr

11.01.2006
Öffentliches Bürgerforum mit Gregor Gysi
Am 11.01.2006 findet um 19.30 Uhr ein öffentliches Bürgerforum mit dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Bundestag Gregor Gysi statt. Ort des Geschehens ist Magdeburg, Kulturzentrum Feuerwache in der Halberstädter Str. 140. >>> mehr

11.01.2006
Steuerliche Entlastung bei der Kinderbetreuung entspricht nicht den realen Erfordernissen
Es ist zunächst zu begrüßen, dass die Großkoalitionäre in Berlin Familien bei den anfallenden Kosten für die Kinderbetreuung Entgegenkommen zeigen. Weiter erklärt Eva von Angern: >>> mehr

10.01.2006
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Am 10.01.2006 um 19.00 Uhr findet in Magdeburg im Landtagsrestaurant der alljährliche Neujahrsempfang der Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag Sachsen-Anhalt statt. >>> mehr

10.01.2006
Studie zur Situation in der Polizei Sachsen-Anhalts bestätigt Kritik – Kurswechsel notwendig
Die von der Bremer Organisationsberatung IMAR vorgelegte Studie zur Situation der Polizei im Land Sachsen-Anhalt bestätigt voll und ganz die Kritik der Linkspartei.PDS. Weiter erklärt Matthias Gärtner: >>> mehr

09.01.2006
Unverschämte und politisch gefährliche Gleichsetzung
Zu den heutigen Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Webel erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS: >>> mehr

09.01.2006
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen erfolgreich abgeschlossen
Zum Abschluss der Arbeit des 9. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

09.01.2005, 22:05 Uhr im MDR FERNSEHEN,
Magdeburger Gespräch "Im Osten was Neues"
Elke Lüdecke begrüßt folgende Gäste:
Dr. Christoph Bergner,CDU; Ulrich Kasparick,SPD; Jan Korte, DIE LINKE.; Undine Kurth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Pieper, FDP; >>> mehr

03.01.2006
Werden die Arbeitslosenzahlen jetzt wieder schöngeredet?
Zur heute veröffentlichten Arbeitsmarktstatistik für den Monat Dezember erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: >>> mehr

03.01.2006
Wo der Minister recht hat, da hat er recht!
Zur Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Scharf, weitere Stellen in der Justiz abbauen zu wollen, erklärt die rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: >>> mehr

02.01.2006
Abbau der Neuverschuldung nur durch grundlegende Steuerreform möglich
„Für die Linkspartei.PDS ist Sparen um des Sparens willens kein Merkmal innovativer Haushaltspolitik.“ Das erklärte Dr. Angelika Klein, finanzpolitischer Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu den zum Jahreswechsel mehrfach geäußerten Forderungen des Ministerpräsidenten, Prof. Böhmer. >>> mehr

01.01.2006
150. Friedensweg in die Colbitz Letzlinger Heide - Teil einer lebendigen Friedenskultur

Anlässlich des 150. Friedensweges der BürgerInitiative „OFFENe HEIDe“ erklären Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Sachsen-Anhalt, und Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender im Landtag: >>> mehr

01.01.2006
Neujahr 150.Friedensweg
Die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe lädt ein zum 01.01.2006, 14 Uhr, Barriere Zienau an der B71 zwischen Letzlingen und Gardelegen. >>> mehr

 
 
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update 31.01.06
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